Die japanische konservative Regierungspartei LDP verliert bei den Wahlen am Wochenende die Mehrheit im Oberhaus. Jetzt wird über den Rücktritt des Ministerpräsidenten spekuliert. Doch dieser dementiert vehement.

Japans Ministerpräsident Shigeru Ishiba hat Medienberichte über seinen bevorstehenden Rücktritt zurückgewiesen. Diese Berichte, wonach er seinen Rücktritt bereits beschlossen habe, seien "völlig unbegründet", sagte der 68-jährige Regierungschef.

Die Zeitungen "Yomiuri" und "Mainichi" hatten zuvor berichtet, Ishiba habe Vertrauten mitgeteilt, dass er einen Rücktritt plane. Ishibas Regierung hatte bei den Wahlen zum Oberhaus am Sonntag ihre Mehrheit verloren. Am Montag hatte Ishiba noch erklärt, er wolle trotz des enttäuschenden Ergebnisses im Amt bleiben. Er begründete dies mit seiner "Verantwortung", einen politischen Stillstand zu verhindern.

Ishibas konservative Regierungspartei LDP und ihr Koalitionspartner Komeito hatten nur 47 von 125 zur Wahl stehenden Sitzen im Oberhaus errungen. Dabei erzielte die LDP mit 39 Sitzen ihr schlechtestes Ergebnis seit 15 Jahren. Komeito kam auf acht Sitze.

Wähler unzufrieden mit Regierung

Um ihre Mehrheit zu verteidigen, hätte Ishibas Koalition bei der Wahl mindestens 50 Sitze gewinnen müssen. Bereits im Oktober vergangenen Jahres verlor die Koalition ihre Mehrheit im mächtigeren Unterhaus.

Viele Wähler zeigten sich den Umfragen zufolge unzufrieden mit der Reaktion der Regierung auf die steigenden Verbraucherpreise. Insbesondere der Anstieg der Reispreise sorgte für Frustration. Oppositionsparteien trafen mit ihren Forderungen nach Steuersenkungen und höheren Sozialausgaben offenbar einen Nerv.

Überraschend bei der Oberhauswahl war das starke Abschneiden der rechten Partei Sanseito. Die vor einigen Jahren auf Youtube entstandene Bewegung hatte für ihre Politik mit einer "Japan Zuerst"-Kampagne und Warnungen vor einer "stillen Invasion" durch Ausländer geworben. Die Partei konnte 14 Sitze gewinnen, nachdem sie zuvor einen Sitz innehatte. In Japan erreichte die Zahl der im Ausland geborenen Einwohner im vergangenen Jahr mit rund 3,8 Millionen einen Rekordwert. Dies entspricht drei Prozent der Gesamtbevölkerung, ein deutlich geringerer Anteil als in den USA oder Europa.

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