Nach einem schweren Autounfall und unter dem Druck der Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft zieht der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß Konsequenzen. Er kündigte in einer persönlichen Erklärung eine Auszeit an, zieht auch parteipolitische Konsequenzen und bittet um Entschuldigung.
„Ich habe in der vergangenen Zeit Entscheidungen getroffen, die ich sehr bereue und die die an mich zurecht gestellten Ansprüche nicht erfüllen“, heißt es in der Erklärung, die der 51-Jährige über seinen Anwalt verbreiten ließ.
Er sei immer noch dankbar und demütig, dass der Unfall keine „noch schwereren Folgen“ nach sich gezogen habe. „Auch die Auswirkungen, die die öffentliche Diskussion, zu der mein Verhalten Anlass gegeben hat, auf meine Familie und mein Umfeld hatte, bedaure ich sehr. Ich kann auch hier nur vielmals um Verzeihung bitten.“
Er wolle die sitzungsfreie Zeit des Bundestages für eine Auszeit nutzen und sich intensiv seiner Gesundheit widmen, kündigte Bareiß weiter an. Er will demnach zudem sein Amt als Bezirksvorsitzender der CDU Württemberg-Hohenzollern ruhen lassen und nicht erneut zur Wiederwahl antreten.
Polizei stellte Führerschein sicher
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Bundestagsabgeordneten wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Straßenverkehrsgefährdung und der fahrlässigen Körperverletzung. Ende der vergangenen Woche hatte die Polizei nach Angaben der Staatsanwaltschaft Hechingen den Führerschein des Politikers sichergestellt.
Der Verdacht beruht laut Staatsanwaltschaft vor allem auf dem Ergebnis einer Blutanalyse. „Vor deren Hintergrund besteht der Verdacht, dass der Beschuldigte den Verkehrsunfall verursacht hat und dabei nicht unter Alkoholeinfluss, jedoch unter dem Einfluss eines synthetischen Betäubungsmittels stand“, hatte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft gesagt.
Um welche Substanz es sich genau handelt, wollte die Staatsanwaltschaft nicht preisgeben. Sie habe sich aber in einer „relevanten Menge“ im Blut des Politikers befunden. Die synthetische Substanz unterliege dem Betäubungsmittelgesetz. Sie stehe nicht im Zusammenhang mit einem Medikament.
Fahrer wurde schwer verletzt
An dem Unfall am 12. Juli auf der B27 zwischen Hechingen und Balingen waren nach Polizeiangaben zwei Fahrzeuge beteiligt. Ein 51-Jähriger, der mit seinem Wagen auf der linken Spur fuhr, kollidierte mit einem Auto auf der rechten Spur. Der Wagen des Mannes habe sich überschlagen, und der Fahrer sei schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht worden.
Die Polizei hat bislang keine Angaben dazu gemacht, ob es sich dabei um den Politiker Bareiß handelt. Der 50-jährige Fahrer des anderen Autos und seine beiden Mitfahrerinnen im Alter von 40 und 47 Jahren wurden laut Polizei ebenfalls verletzt und kamen ins Krankenhaus.
Der „Schwäbischen Zeitung“ sagte Bareiß zuletzt, er erinnere sich nicht an den Unfall. „Ich habe noch das Bild im Hinterkopf, wie ich kopfüber den Feuerwehrmann sehe, der mich aus dem Auto rausgezogen hat“, sagte er demnach.
Seit mehr als 20 Jahren im Bundestag
Bareiß gehört seit 2005 dem Bundestag an und vertritt dort den Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen. Der 51-jährige Diplom-Betriebswirt war von 2018 bis 2021 Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und Tourismus- und Mittelstandsbeauftragter der Bundesregierung. In dieser Legislaturperiode ist Bareiß Mitglied im Haushaltsausschuss.
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