Die syrische Führung will kurdische Kämpfer in die Streitkräfte integrieren. Im März wird bereits ein Abkommen darüber erzielt. Seither nehmen die Spannungen mit Minderheiten zu und gefährden den Plan. Nun gibt es eine neue Entwicklung.

Gut zehn Monate nach dem Machtwechsel in Syrien haben sich die Kurden im Land laut ihres militärischen Anführers Maslum Abdi auf die Integration ihrer Kämpfer in die syrischen Regierungstruppen geeinigt. "Wir haben eine vorläufige Einigung über den Mechanismus zur Integration der Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) und der (kurdischen) inneren Sicherheitskräfte in das Verteidigungs- und Innenministerium erzielt", sagte der SDF-Anführer in einem Interview.

Abdi sagte weiter, zwei Delegationen kurdischer Kämpfer befänden sich derzeit in der Hauptstadt Damaskus, um über die Eingliederung in die Streitkräfte zu verhandeln. Der SDF-Anführer selbst hatte in der vergangenen Woche den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa getroffen.

Ein erstes Abkommen zur Integration kurdischer Kämpfer war bereits im März vereinbart worden. Abdi sagte im Gespräch, neu an den nun in Damaskus geführten Gesprächen sei "die gemeinsame Entschlossenheit und der starke Wille, die Umsetzung der Absprachen zu beschleunigen".

Die syrischen Kurden kontrollieren einen Großteil des ölreichen und für seinen fruchtbaren Ackerboden bekannten Nordostens des Landes. Seit Beginn des Bürgerkriegs 2011 genossen sie dort de facto Autonomie. Beim Sieg über die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien 2019 spielten die von den USA unterstützten SDF eine entscheidende Rolle.

Spannungen verzögern Umsetzung des März-Abkommens

Im März hatten sich die SDF mit der islamistischen Übergangsregierung in Damaskus auf eine Integration der kurdischen Autonomieverwaltung in die staatlichen und militärischen Institutionen des Landes geeinigt. Meinungsverschiedenheiten beider Seiten haben die Umsetzung des Abkommens jedoch verzögert. Zuletzt hatten sich die Spannungen verschärft.

Die von Übergangspräsident al-Scharaa angeführte islamistische HTS-Miliz und mit ihr verbündete Gruppierungen hatten im Dezember den langjährigen Machthaber Baschar al-Assad in Damaskus gestürzt. Die HTS ist ein früherer Zweig von Al Kaida, hatte sich jedoch vor Jahren von dem Terrornetzwerk losgesagt. Der frühere Dschihadist al-Scharaa gibt sich seit seinem Amtsantritt moderat.

Allerdings hat seit Assads Sturz die Sorge um die Rechte und die Sicherheit von Minderheiten in Syrien zugenommen. Die islamistische Regierung in Damaskus steht im Verdacht, Minderheiten wie Alawiten, Drusen oder Kurden nicht ausreichend zu schützen. Bei einem kürzlich als undemokratisch kritisierten Auswahlverfahren zur Bestimmung der Mitglieder des ersten Parlaments nach dem Sturz Assads durften beispielsweise von ethnischen Minderheiten dominierte Regionen nicht teilnehmen.

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