Im Rahmen eines Bundesaufnahmeprogramms erhielten besonders gefährdete Afghanen eine Aufnahmezusage aus Deutschland. Nach monatelangen Ausharren soll ihr Flug am Nachmittag in Hannover landen. Möglich wird das erst nach Gerichtsurteilen.

In Hannover wird am Nachmittag ein weiterer Flug mit 28 Afghaninnen und Afghanen erwartet, die ihre Aufnahme in Deutschland erfolgreich eingeklagt haben. Es handele sich um Betroffene und deren Familien, denen über das Bundesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Menschen die Einreise nach Deutschland zugesagt worden sei, teilte die Hilfsorganisation "Kabul Luftbrücke" mit. Sie hätten ihre Visa allerdings vor Gericht einklagen müssen.

Anfang des Monats waren auf diesem Weg bereits 47 Menschen aus verschiedenen deutschen Aufnahmeprogrammen für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan nach Hannover gebracht und später auf die Bundesländer verteilt worden.

Viele afghanische Familien harren seit Monaten oder Jahren in Islamabad aus. Die schwarz-rote Bundesregierung hatte das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen im Mai gestoppt. Neben früheren Ortskräften deutscher Institutionen und ihren Angehörigen sollten über das Programm auch Afghanen aufgenommen werden, die Verfolgung durch die islamistischen Taliban fürchten müssen, etwa weil sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für Menschenrechte eingesetzt haben.

Dass trotz des Stopps einige der Betroffenen und ihre Angehörigen nun trotzdem Visa erhalten haben, liegt daran, dass sie in Deutschland geklagt hatten, um ihre Einreise durchzusetzen. Gerichte haben nach den Klagen den Aufnahmeanspruch einzelner Menschen mit verbindlicher Zusage festgestellt. Unterstützt werden die Betroffenen dabei teils von der Organisation "Kabul Luftbrücke".

Viele warten noch auf Ausreise

Aus dem Auswärtigen Amt heißt es, aktuell lägen rund 90 Eilentscheidungen des Verwaltungsgerichts Berlin vor. In Zusammenhang mit Gerichtsbeschlüssen zu Aufnahmen von Afghanen seien bislang Visa an 75 Menschen erteilt worden.

Aktuell warten in Pakistan noch rund 2000 Menschen aus dem deutschen Aufnahmeprogramm auf eine Ausreise nach Deutschland. Hinzu kommen knapp 250 Afghaninnen und Afghanen mit einer Aufnahmezusage beziehungsweise einer entsprechenden Erklärung, die seit dem 13. August von Pakistan nach Afghanistan abgeschoben wurden. Das Auswärtige Amt hatte berichtet, man bemühe sich um ihre Wiedereinreise nach Pakistan, um dort das Visumverfahren fortsetzen zu können.

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