Mehr als 2000 Afghanen mit einer deutschen Aufnahmezusage sitzen noch in Pakistan fest. Bundesaußenminister Wadephul legt nun einen Zeitplan vor. Pakistan sei zudem grundsätzlich zur Rücknahme von Afghanen bereit, die es abgeschoben hat.

Bundesaußenminister Johann Wadephul will die restlichen Verfahren zur Aufnahme von Afghanen mit einer Aufnahmezusage Deutschlands bis Jahresende abschließen. Er habe mit pakistanischen Kollegen bereits darüber gesprochen. "Ich halte das für einen ausreichenden Zeitraum. Aber es ist auch ein Zeitraum, den jetzt alle deutschen Behörden nutzen müssen, damit die Menschen, die uns in vielen Situationen geholfen haben, auch wissen, sie können sich auf die Bundesrepublik Deutschland verlassen," erklärte Wadephul.

Laut Auswärtigem Amt sind aktuell aus dem Aufnahmeprogramm noch 2.100 Menschen in Pakistan und 200 in Afghanistan. In einem Brief an Kanzler Friedrich Merz, Innenminister Alexander Dobrindt und Bundesaußenminister Johann Wadephul hatten rund 200 Afghanen mit einer Aufnahmezusage Deutschlands eine möglichst schnelle Einreise in die Bundesrepublik gefordert. Die Verfasser des Briefes wurden von Pakistan nach Afghanistan abgeschoben und fühlen sich dort von den herrschenden islamistischen Taliban bedroht.

Wadephul: Auf Rechtsstaat muss Verlass sein

"Ich verstehe den Brief, aber ich brauchte den Brief nicht", rechtfertigte sich der Bundesaußenminister. Deutschland habe eine Verpflichtung gegenüber den betroffenen Menschen, die eingehalten werden müsse. "Denn wir sind ein Rechtsstaat", betonte Wadephul. Die pakistanischen Behörden seien grundsätzlich bereit, "auch Personen aus Afghanistan zurückzunehmen, wenn gewährleistet ist, dass das weitere Verfahren in Richtung einer Überführung nach Deutschland möglich ist", ergänzte Wadephul.

Wadephul betonte, er lege sehr viel Wert darauf, "dass wir außenpolitisch kalkulierbar sind. Ich möchte auch in Zukunft Ortskräfte für Deutschland gewinnen können." Das könne er nur, "wenn diese Menschen wissen, dass sie sich auf den deutschen Staat verlassen können". Vor diesem Hintergrund sei er das Thema von Anfang an mit dem Bundesinnenministerium, aber auch mit anderen Behörden intensiv angegangen. Er habe dafür Sorge getragen, dass die Rahmenbedingungen dafür geschaffen werden könnten. Die dafür notwendigen Überprüfungsmaßnahmen könnten nun stattfinden.

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