Nach Erkenntnissen der IAEA verfügt der Iran über ein Vielfaches an angereichertem Uran, als im Atomabkommen vereinbart. Nach den Bombardierungen der Atomanlagen im Juni führt Teheran erstmals wieder Gespräche mit den Europäern. Doch sie führen zu keinem Erfolg.

Die Atomgespräche zwischen Regierungsvertretern aus Teheran, Berlin, London und Paris sind ohne Durchbruch beendet worden. Irans Außenamtssprecher Ismail Baghai sagte im Staatsfernsehen, die Parteien hätten bei dem Treffen in Genf ihre Sichtweisen erörtert. Ohne einen Durchbruch droht eine politische Eskalation im Streit um Irans Atomprogramm.

Vor dem Hintergrund von Sanktionsdrohungen rief der iranische Vize-Außenminister Kasem Gharibabadi, der an den Gesprächen teilnahm, die sogenannten E3-Staaten und den UN-Sicherheitsrat im Anschluss auf, die "richtige Entscheidung" zu treffen. Sie müssten "der Diplomatie Zeit und Raum geben", schrieb er auf X.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Bakaei, hatte im Vorfeld der Gespräche den Willen Teherans bekräftigt, drohende Sanktionen abzuwenden. "Unser Fokus liegt darauf, Handlungen oder Vorfälle zu verhindern, die dem Land teuer zu stehen kommen könnten", sagte er in Teheran. Die iranische Führung verhandle deswegen "mit aller Kraft".

Der Iran und die sogenannten E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten Ende Juli zuletzt Atomgespräche geführt. Ziel war es, den politischen Druck auf die Islamische Republik zu erhöhen, um die iranische Führung zu einer diplomatischen Einigung im Atomstreit zu bewegen. Es war die erste Verhandlungsrunde nach dem zwölf Tage langen Krieg, den Israel und der Iran im Juni gegeneinander geführt hatten.

Warnung vor Snapback-Mechanismus

Berlin, Paris und London haben gewarnt, sie könnten den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinrichtung der früheren Sanktionen gegen Teheran auslösen. Als Mitunterzeichner des Wiener Atomabkommens von 2015 können die E3 diesen Mechanismus aktivieren, der die Wiedereinführung harter Strafmaßnahmen vorsieht.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie die USA, Russland und China hatten im Jahr 2015 das Atomabkommen mit dem Iran geschlossen, um das Land am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen allerdings 2018 während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten danach erneut Sanktionen gegen den Iran.

Daraufhin zog sich Teheran seinerseits schrittweise von seinen in dem Abkommen festgehaltenen Verpflichtungen zurück und fuhr die Anreicherung von Uran hoch. Die europäischen Staaten und die UNO setzten ihre 2015 ausgesetzten Sanktionen bislang nicht wieder ein - und bemühten sich parallel dazu darum, ein neues Atomabkommen auszuhandeln. Diese Versuche blieben allerdings bislang erfolglos.

IAEA vermutet Vielfaches an Uran

Der Iran hat nach Erkenntnissen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) mittlerweile eine um ein Vielfaches größere Menge an angereichertem Uran angehäuft als im Atomabkommen vereinbart. Im Juni griff Israel den Iran mit dem erklärten Ziel an, Teheran vom Bau einer Atombombe abzuhalten.

Die USA griffen schließlich an der Seite Israels in den Krieg ein und bombardierten die iranischen Atomanlagen Fordo, Natans und Isfahan. Nach zwölf Tagen Krieg trat am 24. Juni eine Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran in Kraft. Der Iran weist den Vorwurf zurück, eine Atombombe bauen zu wollen, und beteuert, Urananreicherung zu zivilen Zwecken zu betreiben.

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