Der deutsche Außenminister besucht während seiner Japan-Reise einen großen Flottenstützpunkt für den Indopazifik. Das Verhalten von Pjöngjang und Peking in der Region ist Wadephul ein Dorn im Auge. Besonders China rüstet seine Truppen technologisch kräftig auf.

Außenminister Johann Wadephul wirft China und Nordkorea vor, die internationale Stabilität mit aggressiven Aktionen im Indopazifik zu bedrohen. "Immer gilt: Grenzen dürfen nicht durch Gewalt verschoben werden. Weder in Europa, noch im Indopazifik, noch sonst irgendwo auf der Welt", sagte der CDU-Politiker beim Besuch des Stützpunktes der 7. US-Flotte und eines Stützpunktes der japanischen Marine in Yokosuka südlich von Tokio.

Auf dem Marine-Stützpunkt werde deutlich, wie wichtig starke Partnerschaften für Frieden, Sicherheit und Stabilität seien, sagte Wadephul vor Journalisten. Der Ort sei von herausragender Bedeutung zur Wahrung von Frieden und Stabilität im Indopazifik. Mit Japan und den USA als enge Partner der G7-Gruppe wirtschaftsstarker Demokratien eine Deutschland die Sorge um zunehmende Spannungen im Indopazifik.

Die 7. US-Flotte ist der größte dauerhaft außerhalb der USA stationierte Flottenverband der US-Marine. Auf dem Stützpunkt in Yokosuka leben und arbeiten mehr als 26.000 US-Soldatinnen und Soldaten. Das Einsatzgebiet umfasst 36 Staaten, dauerhaft befinden sich dort bis zu 70 Kriegsschiffe inklusive eines Flugzeugträgers und U-Booten.

Außenminister betont UN-Gewaltverbot

Im Indopazifik sei man mit China konfrontiert, das erheblich aufrüste und seine Armee mit Einsatz von Big Data und Künstlicher Intelligenz technologisch führend in der Welt machen wolle, sagte Wadephul. Richtung Peking betonte er, es dürfe keine einseitige Veränderung des Status quo in der Straße von Taiwan geben. "Denn auch hier gilt das Gewaltverbot der Vereinten Nationen-Charta, genauso im Süd- wie im Ostchinesischen Meer." Die Sprecherin des Außenministeriums in Peking, Mao Ning, hatte Wadephul bereits am Montag davor gewarnt, "zur Konfrontation anzustacheln und Spannungen anzuheizen".

Wie Japan, Indonesien und andere Länder der Region blicke Deutschland mit großer Sorge auf Rhetorik und Manöver, die Spannungen erhöhten, so Wadephul weiter. Das gelte insbesondere für Nordkorea. Pjöngjang rüste nuklear auf, drohe mit aggressiver Sprache, führe regelmäßig völkerrechtswidrige Tests ballistischer Raketen durch und unterstütze mit Soldaten Russlands völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Damit unterminiere Nordkorea aktiv den Frieden im Indopazifik und in Europa.

Nordkoreas Aktivitäten verletzten mehrere Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, kritisierte der Bundesaußenminister. Auf dem Stützpunkt der 7. US-Flotte in Yokosuka informierte sich Wadephul über die Arbeit der multinationalen Koordinierungsgruppe für die Überwachung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea. Die deutsche Marine hatte sich zuletzt 2024 mit Schiffen an der Überwachung beteiligt. Seit Anfang des Jahres ist Deutschland mit einem permanenten Verbindungsoffizier in der Gruppe vertreten. Wadephul sagte, durch die wichtige Arbeit der Koordinierungsgruppe werde es "schwieriger und teurer für alle, die versuchen, die Sanktionen zu umgehen".

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