Grünen-Politikerin Asar will wissen, was Forschungsministerin Bär in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit bewirkt hat. Das Ergebnis ist ernüchternd. Jetzt stellt die Opposition eine konkrete Forderung.
Die forschungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Ayse Asar, hat von Bundesforschungsministerin Dorothee Bär von der CSU mehr Tempo in der Umsetzung wichtiger Vorhaben eingefordert. "Ein wirksamer Plan für Zukunftstechnologien ist nicht zu erkennen", sagte Asar der "Rheinischen Post". Die Zuständigkeiten im Forschungsministerium seien "weiterhin ungeklärt, Gesetzesinitiativen gibt es erst mal keine", kritisierte die Grünen-Politikerin weiter.
Bär steht seit Mai an der Spitze des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt. Dieses war zuvor auch für die Bildung zuständig, dieser Bereich wechselte aber ins Familienministerium von CDU-Politikerin Karin Prien. Neu hinzu kam nach dem Regierungswechsel die Zuständigkeit für die Raumfahrt.
Hintergrund von Asars Kritik sind Antworten auf eine Kleine Anfrage der Grünen zur 100-Tage-Bilanz der Ministerin, die der "Rheinischen Post" vorliegen. Aus ihnen geht demnach hervor, dass die Verteilung von Zuständigkeiten zwischen Forschungs- und Wirtschaftsministerium "noch nicht vollständig abgeschlossen" ist.
Gefragt nach konkreten Gesetzesvorhaben des Ministeriums hieß es den Angaben zufolge, dass der Koalitionsvertrag "nur eine geringe Zahl an Rechtssetzungsvorhaben für diese Legislaturperiode" für das Forschungsministerium vorsehe. Dessen Hauptaugenmerk liege stattdessen "auf zahlreichen wichtigen Strategieprozessen".
Angesichts dessen sagte Asar: "Die Schonfrist ist jetzt vorbei und wir erwarten zügiges Handeln von Ministerin Bär." Aus ihrer Sicht müsse diese unter anderem "Entlastungen für Studierende" auf den Weg bringen.
Haftungsausschluss: Das Urheberrecht dieses Artikels liegt bei seinem ursprünglichen Autor. Der Zweck dieses Artikels besteht in der erneuten Veröffentlichung zu ausschließlich Informationszwecken und stellt keine Anlageberatung dar. Sollten dennoch Verstöße vorliegen, nehmen Sie bitte umgehend Kontakt mit uns auf. Korrektur Oder wir werden Maßnahmen zur Löschung ergreifen. Danke
