Eine Online-Kampagne der SPD sorgt für Irritationen: In einer bezahlten Anzeige auf Social-Media-Plattformen und auf ihrer offiziellen Homepage griff die Partei den Koalitionspartner Union direkt an – und zog die entsprechende Passage kurz darauf zurück.
Unter der Überschrift „Es reicht!“ und mit offiziellem Parteilogo gelangte am Dienstag ein kurzer Text ins Netz. Darin hieß es zunächst unter anderem: „Richterinnen werden diffamiert. Wahlhelferinnen bedroht. Abgeordnete eingeschüchtert – was wir erleben, ist keine Serie von Einzelfällen. Es ist eine gezielte Strategie: Rechte Netzwerke wollen die demokratischen Institutionen angreifen – von der Justiz über die Parlamente bis in die Mitte unserer Gesellschaft. Und sie tun das mit System. Mit Desinformation, mit Hass, mit Einschüchterung.“
In der ursprünglichen Fassung der Anzeige folgte dann der Satz: „Oft befeuert von der Union, die rechte Narrative übernimmt, statt sich klar abzugrenzen. Doch wir sagen: Nicht mit uns.“
Dieser Halbsatz sorgte für Aufsehen. Ein Parteisprecher erklärte auf Anfrage von „Bild“, dass der Text „online gegangen [ist], bevor er final autorisiert wurde“. Der betreffende Teil sei daher „unverzüglich korrigiert“ worden. Der „Halbsatz mit Bezug zur Union“ sei „gestrichen“ worden, erklärt der Sprecher.
Auf die Frage, ob sich die SPD bei der Union für die Formulierung entschuldigt habe, äußerte sich der Sprecher nicht. Auch Parteichef Lars Klingbeil zeigte sich am Mittwoch auf der Bundespressekonferenz überrascht über die Anzeige. Das Thema sei ihm nicht bekannt gewesen, sagte er.
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