Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat angedeutet, dass im Handelsstreit zwischen der EU und den USA eine Einigung bevorstehen könnte. Vor seinem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron sagte er am Abend in Berlin, man werde unter anderem über die „aktuelle Handelspolitik“ beraten, „zu der wir in diesen Minuten hören, dass es möglicherweise Entscheidungen geben könnte“.

Medienberichten zufolge nähern sich die USA und die EU einem Abkommen über US-Zölle von 15 Prozent an. Die EU könnte den sogenannten reziproken Abgaben zustimmen, um eine von Präsident Donald Trump angedrohte Anhebung auf 30 Prozent ab dem 1. August zu vermeiden, berichteten unter anderem die „Financial Times“ und die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf damit vertraute Personen.

Zölle für einige Produkte wie Flugzeuge, Spirituosen und medizinische Geräte sollen dem Bericht zufolge entfallen. Der Zollsatz von 15 Prozent könne nach Angaben zweier EU-Diplomaten auch für Autos gelten. Ungeachtet der Fortschritte bereite die EU jedoch für den Fall eines Scheiterns der Verhandlungen weiter ein Paket mit Vergeltungszöllen im Volumen von 93 Milliarden Euro vor, berichtete die „Financial Times“ weiter.

Stellungnahmen der EU und der Regierung in Washington lagen zunächst nicht vor. Eine ähnliche Vereinbarung haben zuletzt die USA und Japan getroffen. Neben dem Zollstreit standen bei dem Treffen von Merz und Macron in der Villa Borsig auch der Ukraine-Krieg und die Lage im Nahen Osten auf der Agenda. Macron erwähnte, dass man zudem über gemeinsame Rüstungsprojekte wie das Kampfflugzeug FCAS oder den Plan zur Entwicklung eines gemeinsamen Landsystems sowie technologische Fragen wie Künstliche Intelligenz (KI) oder Quantentechnik sprechen wolle.

„Bienvenue à Berlin“, sagt Friedrich Merz auf Deutsch

Beide Politiker betonten vor dem Abendessen die Bedeutung der deutsch-französischen Partnerschaft. „Wir stehen auf dem Fundament einer über Jahrzehnte gewachsenen engen deutsch-französischen Freundschaft. Und wir beide empfinden dies als eine große Verpflichtung, daran auch in den nächsten Jahren weiterzuarbeiten“, sagte Merz. Das deutsch-französische Verhältnis sei ihm auch persönlich sehr wichtig, betonte der Kanzler, der seinen Gast auf Französisch mit „Bienvenue à Berlin“ (Herzlich willkommen in Berlin) begrüßte.

Macron betonte die persönliche Freundschaft zwischen ihm und Merz sowie zwischen ihren beiden Ländern. Die deutsch-französische Beziehung und der gemeinsame Wille, die beiderseitigen und europäischen Agenden voranzutreiben, sei wesentlich, so der französische Präsident. „Vielen Dank, Friedrich“, sagte er am Ende seines Statements auf Deutsch.

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