Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Rolle Litauens in der EU und in der Nato gewürdigt. „Litauen und Deutschland stehen gemeinsam ein für die Freiheit der Ukraine, für das Prinzip der Selbstbestimmung, für den europäischen Zusammenhalt, als Partner in der Europäischen Union, als Verbündete in der Nato“, erklärte Steinmeier in einem am Sonntag vorab verbreiteten Redetext zum litauischen Nationalfeiertag.

In Litauen wüssten die Menschen, dass „weder Freiheit noch Frieden selbstverständlich sind“, betonte Steinmeier. „Freiheit ist kein Zustand, sondern eine Aufgabe“, fügte er hinzu. Der Bundespräsident wurde am Sonntagmittag in der litauischen Hauptstadt Vilnius erwartet, wo er die Ansprache während eines militärischen Zeremoniells halten wollte.

Mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda wollte Steinmeier unter anderem auch eine Messe in der Kathedrale von Vilnius besuchen und am Nachmittag eine Pressekonferenz abhalten, wie das Bundespräsidialamt in Berlin mitteilte. Auch wollte der Bundespräsident die in Litauen stationierte Panzerbrigade der Bundeswehr besuchen.

In seiner Rede unterstrich Steinmeier, dass die deutsche Brigade „für gegenseitige Verantwortung und für gelebte Bündnistreue“ stehe: „Denn wir wissen: Wer Litauen verteidigt, verteidigt Europa, verteidigt Europas Werte. Und das tun Sie, liebe Litauer und Litauerinnen, jeden Tag.“

Nicht der „richtige Mann am richtigen Platz“?

Zuvor hatte es in Deutschland auch Kritik an der Reise und der Person des Bundespräsidenten gegeben. Der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk bezweifelte etwa in einem Zeitungsinterview, dass Steinmeier im Baltikum der richtige Mann am richtigen Ort ist. Das Interview führte der Berliner „Tagesspiegel“.

Kowalczuk sagte darin über Steinmeier, er empfände es „als sehr angemessen, wenn sich der Bundespräsident, der in den vergangenen zwanzig Jahren einer der maßgeblichen Außenpolitiker unseres Landes war, selbstkritisch seine verfehlte Außenpolitik gegenüber Osteuropa, Russland und dem Baltikum erklären würde“.

Er halte es weiterhin für angemessen, die Russlandpolitik der Bundesregierungen der vergangenen zwanzig Jahre aufzuarbeiten, damit sich solche Fehler nicht wiederholen, sagte Kowalczuk. „Dem steht ein Bundespräsident Steinmeier durch die Ausübung seines Amtes im Wege, denn dabei ginge es maßgeblich auch um ihn.“

Kowalczuk ist Historiker und Publizist, sein Schwerpunkt ist die Geschichte des DDR-Kommunismus. Von 1998 bis 2000 arbeitete er als wissenschaftlicher Referent in der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur.

Der Historiker kritisierte: „Ich habe auch nicht den Eindruck, dass er selbst sonderlich reflektiert damit umgeht. Steinmeier selbst hat noch 2016 im Zusammenhang mit NATO-Manövern in der Ostsee von Säbelrasseln und Kriegsgeheul gesprochen.“ Das habe in den baltischen Staaten zu Fassungslosigkeit geführt. „Der Bundespräsident ist bei diesen Fragen nicht glaubwürdig. Er ist nicht der richtige Mann am richtigen Platz.“

Der Bundespräsident will zwei Tage in Litauen bleiben. Für Montag sind unter anderem ein Gespräch mit Ministerpräsident Gintautas Paluckas sowie Kranzniederlegungen an der Nationalen Gedenkstätte für die Opfer des Kampfes für die Unabhängigkeit und an der Holocaust-Gedenkstätte Paneriai geplant. Am Dienstag will Steinmeier dann nach Lettland weiterreisen.

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