Die Universität Harvard ist eine der besten der Welt, doch für US-Präsident Trump ist sie vor allem ein Ärgernis. Seit Monaten widersetzt sie sich den weitreichenden Vorgaben aus Washington und geht juristisch dagegen vor. Nun erhöht Trump noch einmal den Druck.
US-Präsident Donald Trump nimmt Harvard weiter ins Visier: Fast allen ausländischen Staatsangehörigen, die an der Elite-Universität studieren wollen, will er die Einreise untersagen. Wie er ankündigte, soll die Einreisebeschränkung zunächst für sechs Monate gelten. Sie soll sich gegen ausländische Staatsangehörige richten, die ausschließlich oder hauptsächlich in die USA einreisen wollen, um an der Uni zu studieren oder an einem von ihr veranstalteten Austauschprogramm teilzunehmen.
Das US-Außenministerium wird zudem angewiesen zu prüfen, ob die Visa von ausländischen Staatsangehörigen, die bereits an der Uni sind, aufgehoben werden sollten. Die Einreisebeschränkung gelte nicht für Personen aus dem Ausland, deren Einreise - etwa nach Feststellung durch US-Außenminister Marco Rubio - im nationalen Interesse liege.
Das Verhalten von Harvard habe die Eilte-Uni seiner Auffassung nach zu einem ungeeigneten Ziel für ausländische Studierende und Forscher gemacht, begründete Trump das Vorhaben. Der Schutz der nationalen Sicherheit der USA erfordere es, dass Gastinstitutionen der Regierung auf Anfrage ausreichende Informationen zur Verfügung stellen, damit diese Fehlverhalten ausländischer Studenten erkennen und bekämpfen könne. Solange die Universität nicht die Informationen weitergebe, die seine Regierung zum Schutz der nationalen Sicherheit brauche, liege es im nationalen Interesse, ausländischen Staatsangehörigen den Zugang zu Harvard im Rahmen eines Bildungsaustauschs zu verweigern.
Es läuft bereits ein Rechtsstreit
Dass die US-Regierung Harvard daran hindern will, internationale Studierende aufzunehmen, ist schon länger bekannt. Heimatschutzministerin Kristi Noem hatte vor knapp zwei Wochen mitgeteilt, entsprechende Schritte eingeleitet zu haben. Künftig dürfte die Universität im Rahmen eines speziellen Bundesprogramms keine neuen Studenten aus dem Ausland mehr aufnehmen, hieß es.
Doch die Blockade einer US-Bundesrichterin hindert die US-Regierung aktuell daran, Harvard die Aufnahme ausländischer Studenten zu untersagen. Ihre Entscheidung ist jedoch noch kein endgültiges Urteil.
Die US-Regierung wirft Hochschulen wie Harvard eine linksliberale Ausrichtung und zu wenige Maßnahmen gegen Antisemitismus vor. Anders als andere Universitäten widersetzt sich Harvard weitreichenden politischen Vorgaben aus Washington und geht juristisch dagegen vor.
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