Sollte alles nach Plan laufen, dann ist Friedrich Merz am Abend der neue Bundeskanzler. Sein frisch vereidigtes Kabinett kommt dann im Kanzleramt zusammen. Erst geht es um Inhaltliches, später dann um Bier.
Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz hat einem Medienbericht zufolge seinem neuen Kabinett ein Fass Bier mitgebracht. Die "Bild"-Zeitung schreibt, der CDU-Chef habe ein Zehn-Liter-Fass Pils aus seiner Heimat im Sauerland mitgebracht. Das Bier habe er im Kofferraum seines Dienstwagens nach Berlin gebracht, heißt es. Nach der Kanzlerwahl am Vormittag im Bundestag kommt am Abend um 18 Uhr erstmals das neue Kabinett der schwarz-roten Regierung zusammen. Laut "Bild" gibt es dann ein "rustikales Abendessen im Kanzleramt".
Vorher steht aber noch die Kanzlerwahl an. Merz kann dabei darauf setzen, dass alle 208 Unionsabgeordneten und die 120 Abgeordneten der SPD anwesend sind. Nach einem Zählappell teilte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, nach Angaben von Sitzungsteilnehmern mit, die Union sei vollzählig. Bei der Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn am Vortag hatten mehrere Abgeordnete noch krankheitsbedingt gefehlt. Auch die SPD-Fraktion war beim Zählappell vor der Bundestagssitzung vollzählig.
Merz hatte deutlich gemacht, dass er mit einer Wahl zum Kanzler im ersten Wahlgang rechnet. Der CDU-Vorsitzende muss mindestens die Stimmen der Mehrheit der Bundestagsmitglieder erhalten - das sind bei 630 Abgeordneten mindestens 316. CDU/CSU (208) und SPD (120) verfügen zusammen über 328 Mandate, also nur über zwölf mehr, als sie unbedingt brauchen.
Alle aktuellen Entwicklungen lesen Sie auch in unserem Liveticker.
Vor dem "rustikalen Abendessen" arbeitet das frisch vereidigte Kabinett aber auch noch inhaltlich. Die neue Bundesregierung will in ihrer ersten Sitzung die Posten von gut zwei Dutzend Beauftragten und Koordinatoren von Regierung und Ministerien abschaffen. Verzichtet werden solle unter anderem auf die Sonderbeauftragte für internationale Klimapolitik und den Sonderbevollmächtigten für Migrationsabkommen, heißt es in dem Beschlusspapier.
Abgeschafft werden sollten außerdem die Beauftragten für Güterverkehr und Logistik, für den Schienenverkehr, für die Länder des westlichen Balkans, für Luft- und Raumfahrt, für Informationstechnik und für den Meeresschutz. Im Auswärtigen Amt wolle die neue Regierung die Stellen der Botschafterin für feministische Außenpolitik und der Beauftragten für Menschenrechte und globale Gesundheit streichen, im Verteidigungsministerium den Beauftragten für die Planung der Zeitenwende. Klar ist bereits, dass andere entsprechende Posten bleiben, etwa der Beauftragte für Ostdeutschland und die Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration.
Haftungsausschluss: Das Urheberrecht dieses Artikels liegt bei seinem ursprünglichen Autor. Der Zweck dieses Artikels besteht in der erneuten Veröffentlichung zu ausschließlich Informationszwecken und stellt keine Anlageberatung dar. Sollten dennoch Verstöße vorliegen, nehmen Sie bitte umgehend Kontakt mit uns auf. Korrektur Oder wir werden Maßnahmen zur Löschung ergreifen. Danke
