Auch in der SPD gibt es für die künftige Regierung mit der Union größeres Stühlerücken. Die Fraktion im Bundestag soll künftig von Matthias Miersch geführt werden. Der ist enorm erfahren und soll das gesamte Regierungslager zusammenhalten helfen. Dabei kommt ihm ein früheres Hobby vielleicht zugute.

Die Auswahl seiner Minister mag für Lars Klingbeil ein Balanceakt gewesen sein, die Einsetzung von Generalsekretär Matthias Miersch als neuen Fraktionschef hat für ihn mindestens die gleiche Bedeutung: Miersch muss die geschrumpfte Fraktion zusammenhalten und ihr Selbstbewusstsein geben, zugleich muss er die Koalition mit der Union und Friedrich Merz im Parlament stabilisieren. Ein zentraler Posten, den Miersch Parteikreisen zufolge schon im Blick hatte, als kurz nach der verlorenen Bundestagswahl Fraktionschef Rolf Mützenich gehen musste. Jetzt setzte sich Miersch vor allem gegen den altgedienten Arbeitsminister Hubertus Heil durch, der damit weder in Regierung noch Fraktion eine größere Rolle spielen wird. Heil machte aus seiner Enttäuschung keinen Hehl und beklagte die fehlende Unterstützung durch die Parteiführung, sprich durch Lars Klingbeil.

Das wirft ein erstes Schlaglicht darauf, welche Aufgabe dem 56-jährigen Miersch bevorsteht. Allerdings sollte er dafür gut gerüstet sein: Der Jurist ist seit 35 Jahren in der Partei und seit 20 Jahren im Bundestag. Er gehört zur Strömung der "Parlamentarischen Linken" und war ab 2015 ihr Sprecher. Auch daher wurde er kommissarischer Nachfolger von Kevin Kühnert im Herbst 2024 als Generalsekretär. Er stützte den Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, kündigte jedoch an: "Ich werde nicht bequem und kein einfacher Ja-Sager sein." Die Wahlschlappe der SPD wird ihm in der SPD vergleichsweise wenig angekreidet, weil er den Posten erst relativ kurze Zeit hatte. Und Miersch gewann, wenn auch knapp, seinen Wahlkreis in Hannover.

Vor allem wird Miersch aber als Brückenbauer innerhalb der SPD angesehen. Nominiert wurde er daher in Absprache mit Vertretern aller Parteiströmungen, wie die Fraktion betont. Respekt erhielt er so also auch vom konservativen "Seeheimer Kreis", dem Lars Klingbeil angehört. Wie dieser kommt Miersch nicht nur aus Niedersachsen, beide schätzen sich seit Längerem. Klingbeil braucht nun aber einen neuen Generalsekretär für die Partei.

Ab 2017 war Miersch bereits Vize-Fraktionschef in einer Koalition mit der Union. Neben dem Thema soziale Gerechtigkeit hatte Miersch sich als Experte für Umwelt, Energie und Klima einen Ruf erarbeitet. In der Ampel-Koalition verhandelte er so einen Kompromiss beim umstrittenen Heizungsgesetz für die SPD im Bundestag.

Miersch fordert Spielraum für Abgeordnete

Für die Stärke des Parlaments hatte er sich schon in den Jahren zuvor eingesetzt und stand Detailregelungen etwa in Koalitionsverträgen eher skeptisch gegenüber. Der Spielraum der Abgeordneten bei der Suche nach einer Einigung sollte nicht zu sehr eingeengt werden.

Die Mischung aus einem Streben nach einem mannschaftsdienlichen Konsens und Durchsetzungsfähigkeit hatte er schon in jungen Jahren im Sport trainieren können. Miersch war zeitweise Fußball-Schiedsrichter. "Ich durfte erfahren, dass man es nicht allen Seiten recht machen kann, aber klare Entscheidungen immer gut sind", steht auf seiner Internet-Seite.

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