Seit 2018 bekleidet Hubertus Heil das Amt des Bundesarbeitsministers, zuletzt in der Regierung Scholz. Obwohl die SPD sein Ressort auch unter einem Kanzler Merz behalten wird, steht für den 52-Jährigen fest: Er darf seine Arbeit nicht fortsetzen. Und auch ein weiteres Spitzenamt bleibt ihm verwehrt.
Der langjährige Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wird in der neuen Regierung kein Führungsamt mehr ausüben. Auch für den Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion werde er nicht kandidieren, erklärte Heil. Der 52-Jährige sitzt für den Wahlkreis Gifhorn/Peine seit 1998 im Bundestag und war in verschiedenen Regierungen seit 2018 Bundesminister für Arbeit und Soziales. Die Sozialdemokraten behalten das Ressort auch in der Regierung von Friedrich Merz.
"In den letzten Tagen bin ich von verschiedenen Seiten aus der Partei und der Fraktion ermutigt worden, als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion anzutreten", führte Heil in einem Statement aus. "Ich habe mich aber entschieden, nicht zu kandidieren. Ein solches Amt kann in dieser Regierungskoalition und in diesen Zeiten nur erfolgreich ausgeübt werden, wenn man dafür die ausdrückliche Unterstützung der Parteispitze hat."
Schon vor einigen Tagen rechnete er damit, sein Amt als Bundesarbeitsminister zu verlieren. "Ich war gern Arbeitsminister, ich bin das auch noch bis nächste Woche. Aber es ist in Ordnung, dass wir nicht die gesamte Regierung mit niedersächsischen Männern aus der SPD besetzen können", sagte der SPD-Politiker der Sendung "newstime" von Pro7, Sat.1 und Kabel Eins am Rande einer DGB-Veranstaltung in Peine.
Er gehe mit einer gewissen Wehmut, "aber nicht mit Traurigkeit, sondern mit großer Dankbarkeit und ich werde weiter meinen Job tun, nämlich in der SPD-Bundestagsfraktion als Abgeordneter". Er habe noch einiges vor, so Heil. Dass er seinen Posten verlieren könnte, war schon erwartet worden. Hintergrund ist auch der Regionalproporz, der neben Lars Klingbeil und mutmaßlich Boris Pistorius aus Niedersachsen wohl keinen Platz mehr für einen dritten SPD-Minister aus diesem Bundesland lässt.
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