Harte Sparmaßnahmen machen den Job für Berlins Kultursenator nicht gerade einfach. Joe Chialo zieht nun die Konsequenzen und tritt zurück. Als Grund gibt er an, dass weitere Kürzungen zu tief in die Kultur eingreifen würden. Auch bundesweit bekannte Kultureinrichtungen seien bedroht.

Berlins Kultursenator Joe Chialo tritt zurück. "Heute habe ich den Regierenden Bürgermeister um die Entlassung aus meinem Amt als Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt gebeten", teilte der CDU-Politiker, der auch Mitglied des Bundesvorstands seiner Partei ist, mit. Hintergrund sind demnach die Diskussionen um und die Kritik an den weitreichenden Haushaltskürzungen für den Kulturbereich der Hauptstadt.

Chialo war zuletzt auf Bundesebene als möglicher Nachfolger von Claudia Roth im Amt des Staatsministers für Kultur und Medien gehandelt worden. Doch die CDU hatte am Montag offiziell mitgeteilt, dass Medienunternehmer Wolfram Weimer den Posten übernehmen soll.

"Im vergangenen Jahr habe ich die geforderten Einschnitte im Kulturhaushalt schweren Herzens mitgetragen - im Bewusstsein der gemeinsamen Verantwortung für die Stadt" betonte Chialo. "Die nun geplanten weiteren Kürzungen greifen jedoch zu tief in bestehende Planungen und Zielsetzungen ein, verändern zentrale fachliche Voraussetzungen und führen so zur drohenden Schließung von bundesweit bekannten Kultureinrichtungen."

"Raum für neue Perspektiven schaffen"

Eine konstruktive Diskussion darüber sei zuletzt erschwert worden, da sich öffentliche Kritik zunehmend auf die eigene Person konzentriert habe, so Chialo. "In dieser Situation sehe ich es als meine Verantwortung, Raum für neue Perspektiven zu schaffen."

Er sei mit dem Anspruch in die Politik gegangen, aktiv zur guten Entwicklung der Stadt beizutragen. "Wenn sich zentrale politische und fachliche Ziele dauerhaft nicht mehr im gegebenen Rahmen umsetzen lassen, ist es aus meiner Sicht konsequent, einen Schritt zur Seite zu machen und das Amt in neue Hände zu legen", teilte Chialo weiter mit.

Insgesamt muss die Berliner Kultur im Haushalt 2025 rund 130 Millionen Euro einsparen, knapp zwölf Prozent ihres eigentlich angedachten Budgets. Viele Theater müssen mit weniger Geld vom Land auskommen. Von Einsparungen im Gesamtumfang von drei Milliarden Euro sind auch viele andere Bereiche in der Stadt betroffen.

Führerschein entzogen

Zuletzt war Chialo auch in die Schlagzeilen geraten, weil er wegen wiederholter Verkehrsverstöße im vergangenen September den Führerschein abgeben musste. "Der Grund waren mehrere Geschwindigkeitsüberschreitungen, die sich über einen Zeitraum von fünf Jahren angesammelt und zu einer entsprechenden Punktezahl in Flensburg geführt hatten", sagte Chialo dem "Focus".

Berufsbedingt sei er viel unterwegs, sagte Chialo weiter. "Dabei kam es wiederholt vor, dass ich Tempolimits nicht eingehalten habe." Er habe die behördliche Entscheidung ohne Widerspruch akzeptiert und bewusst keine Rechtsmittel eingelegt, so der Politiker.

Haftungsausschluss: Das Urheberrecht dieses Artikels liegt bei seinem ursprünglichen Autor. Der Zweck dieses Artikels besteht in der erneuten Veröffentlichung zu ausschließlich Informationszwecken und stellt keine Anlageberatung dar. Sollten dennoch Verstöße vorliegen, nehmen Sie bitte umgehend Kontakt mit uns auf. Korrektur Oder wir werden Maßnahmen zur Löschung ergreifen. Danke