Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies hat seine SPD vor einem Streit über die Neubesetzung des Parteivorsitzes gewarnt. „Die Menschen erwarten Antworten auf ihre Fragen, keine Selbstbeschäftigung“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Gerade mit Blick auf die anstehenden Wahlkämpfe in den Ländern brauchen wir auf Bundesebene eine geschlossene Führung, die Orientierung gibt.“

Der ehemalige Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hatte am Samstag als Erster seine Kandidatur für das Amt des SPD-Chefs erklärt. Die Wahl eines neuen Vorstands steht beim Bundesparteitag im Januar an. Bis zum Rücktritt von Bärbel Bas im vergangenen Monat wurde die SPD von einer Doppelspitze aus Bas und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil geführt. Klingbeil hat bislang nicht mitgeteilt, ob er erneut kandidieren will.

Lies befürwortet Wettbewerb um Parteivorsitz

Grundsätzlich begrüßte Lies einen „Wettbewerb“ beim Rennen um die Parteispitze. Es sei erfreulich, dass mit Klingbeil und Heil zwei niedersächsische SPD-Mitglieder im Gespräch seien, fügte er hinzu. Lies ist Vorsitzender des niedersächsischen Landesverbands.

Im Zuge der anstehenden Neubesetzung des Parteivorstands tobt innerhalb der SPD auch eine Debatte um die Doppelrolle von Partei- und Regierungsämtern. Der „Spiegel“ berichtete über eine Initiative eines breiten Bündnisses von SPD-Arbeitsgemeinschaften, das sich gegen die Möglichkeit der gleichzeitigen Ausübung von Partei- und Regierungsämtern ausspricht.

Der frühere SPD-Chef Norbert Walter-Borjans schloss sich dem an. „Entscheidend sind Haltung und Glaubwürdigkeit. Die sind spätestens in der Ämterhäufung von Vorsitz und Kabinett, aber auch durch Schweigen zu großen Themen verloren gegangen“, sagte er der „Rheinischen Post“. Der anstehende Parteitag im Januar biete nun „Gelegenheit zur Profilschärfung“.

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