SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil hat auf Kritik aus der Partei reagiert und seine Doppelrolle verteidigt. „Ich habe immer deutlich gemacht, dass ich viel davon halte, dass es eine enge Abstimmung zwischen der SPD als Partei und der SPD in der Regierung gibt. Dafür stehe ich auch als Person“, sagte Klingbeil nach einer Veranstaltung im Rahmen seiner Dialogtour in Potsdam.

„Das habe ich auch als Generalsekretär, als Parteivorsitzender unter Olaf Scholz als Kanzler und Vizekanzler genauso gehandhabt. Die SPD muss vor allem synchron agieren, und da darf es nicht zwei unterschiedliche Lager geben, was die personellen Fragen angeht.“

Klingbeil reagierte damit auf einen „Spiegel“-Bericht. Demnach hat sich ein breites Bündnis aus Arbeitsgemeinschaften formiert, das eine erneute Kandidatur von Klingbeil für den Parteivorsitz verhindern will. Das Nachrichtenmagazin zitierte aus zwei Anträgen für den SPD-Parteitag im Januar.

„Der Vorsitz der SPD auf Bundesebene darf in der aktuellen Situation nicht gleichzeitig mit einem Ministeramt innerhalb der Bundesregierung ausgeübt werden“, heißt es demnach in dem ersten Antrag, der dem Bericht zufolge von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA), den SPD‑Frauen, der AG 60+, der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, der Arbeitsgemeinschaft für Bildung sowie der Arbeitsgemeinschaft SPD queer unterstützt wird.

Jusos für Frau als alleinige Vorsitzende der SPD

Die SPD müsse ihre politische Eigenständigkeit, ihre programmatische Glaubwürdigkeit und ihre Handlungsfähigkeit als Partei der Arbeitenden wieder stärken, heißt es demnach weiter in dem Antrag. Dafür bedürfe es „einer klaren organisatorischen und personellen Trennung zwischen der Führung der Partei und der Wahrnehmung von Regierungsämtern auf Bundesebene“.

Die SPD-Jugendorganisation Jusos gehe in einem ähnlich lautenden Antrag noch einen Schritt weiter und spreche sich für eine Frau als alleinige Vorsitzende der SPD aus, berichtete das Nachrichtenmagazin weiter. Die Beteiligung von Frauen an Spitzenpositionen müsse sichergestellt werden, heißt es dem Bericht zufolge in dem Antrag. „Das stärkste Instrument dafür wäre eine weibliche Einzelspitze, die wir ausdrücklich begrüßen würden.“

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin und SPD-Parteichefin am 12. Oktober hatte der Co-Parteivorsitzende Klingbeil offengelassen, ob er erneut für das Amt des Vorsitzenden kandidieren wird. Die Neuwahl des Parteivorstandes soll auf einem ordentlichen Bundesparteitag am 16. und 17. Januar in Bremen stattfinden.

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