Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) trifft im Rahmen seines dreitägigen Türkeibesuchs mit Präsident Recep Tayyip Erdogan zusammen. Das wurde aus Delegationskreisen bekannt.
Der Austausch der beiden Politiker stand zunächst nicht auf dem Besuchsprogramm von Wüst. Dass das Treffen am Montagmittag stattfinden würde, entschied sich erst am Montag final.
Dass der türkische Staatspräsident einen Ministerpräsidenten trifft, ist aus Gründen des Protokolls ungewöhnlich und offensichtlich Ausdruck der Wertschätzung für Wüst in der Türkei. In NRW leben eine Million Menschen mit türkischen Wurzeln. Wüst bleibt bis Mittwoch in der Türkei, Reiseziele sind Ankara und Istanbul.
Der CDU-Politiker gilt in der schweren Krise von Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz als möglicher Nachfolgekandidat.
Zu Beginn seiner Reise nach Ankara hatte sich Wüst für eine Modernisierung der Zollunion zwischen der EU und der Türkei ausgesprochen. „Wir brauchen eine Reform der EU-Türkei-Zollunion“, sagte Wüst in einem gemeinsamen Interview der türkischen Tageszeitung „Hürriyet“ und der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Aus Sicht Nordrhein-Westfalens sei dies überfällig und eine große Chance.
Die Türkei fordert seit langem eine Modernisierung der Zollunion. Das Projekt war, ebenso wie eine geplante Visa-Liberalisierung und EU-Beitrittsgespräche, wegen Rückschritten bei der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei auf Eis gelegt worden. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hatte bei einem Treffen im Juni mit Präsident Recep Tayyip Erdogan über eine mögliche Stärkung der EU-Türkei-Beziehungen beraten.
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