Der politischen Mitte fehle eine Vorstellung von der Zukunft, klagt Habeck

Robert Habeck will nicht zurück in die Politik. „Es gibt keine Pläne, es gibt keine Strategien und es gibt auch kein Verlangen, in die Politik zurückzugehen“, sagt er bei Caren Miosga. Nur: An diesem Abend wirkt er nicht wie ein Mann, der mit der Politik endgültig abgeschlossen hat.

Eine Stunde lang erklärt der frühere Vizekanzler, warum die politische Mitte aktuell schrumpft, was seine Ampel-Koalition falsch gemacht hat, woran Friedrich Merz scheitert und was Deutschland nun tun müsste. Nur Verantwortung trägt er für all das nicht mehr.

In den bundesweiten Umfragen baut die AfD ihre Position als stärkste Kraft deutlich aus, während die Unionsparteien auf 19 Prozent abrutschen. Ex-Regierungssprecher Steffen Hebestreit hält trotz der Krise nichts von einem Kanzlerwechsel.

Das verändert Habeck. Früher saß er bei Miosga als Wirtschaftsminister, später als Kanzlerkandidat. Jetzt stellt sie ihn als „ehemaligen Wirtschaftsminister und Vizekanzler und heutigen Berater und Dozenten“ vor. Er selbst sagt, sein Abstand zum Berliner Betrieb habe ihn „bis zum Nordpol geführt“. Von dort schaue er „quasi von außen drauf“.

Das Bild kommt nicht von ungefähr. Am Donnerstag erscheint Habecks neues Buch „Arctic Meltdown – Die Neuvermessung der Welt“. Darin schreibt er über die Arktis, Grönland und den Machtkampf zwischen den USA, Russland und China.

Vom Nordpol lässt sich leicht über Berlin reden. Schwieriger wird es, sobald Miosga fragt, ob Habeck nicht doch zurückwill. Die Antwort lautet offiziell: nein. Auch an den Gerüchten, er könne mit dem früheren Verkehrsminister Volker Wissing (ehemals FDP, mittlerweile parteilos) eine neue Partei gründen, sei „nichts dran“.

Doch die Freiheit des Beobachters hat auch einen Preis. Miosga führt ihn deshalb zurück zu seiner eigenen Regierungszeit. Sein Parteikollege Cem Özdemir (Grüne) sieht eine Mitschuld der Ampel am steilen Aufstieg der AfD. Ob Habeck manchmal denke: „Das habe ich auch mit angerichtet?“

Habeck weicht nicht aus. „Ich war Teil des ständigen Herumstreitens. Es ist uns nicht gelungen, am Ende Lösungen zu geben, die groß genug sind für das Problem.“

Dann zieht er den Blick wieder weiter. Die Krise der politischen Mitte sei kein deutsches und erst recht kein reines Ampel-Phänomen. Habeck spricht von einer „Tiefenströmung“, die viele westliche Demokratien erfasst habe. Seine These: Mit wirtschaftlicher Stagnation zerbricht auch ein Versprechen, auf dem diese Demokratien lange ruhten – dass es der nächsten Generation einmal besser gehen werde. Er nennt es die Verbindung von „Demokratieversprechen“ und „Wachstumsversprechen“.

Miosga fragt Habeck im Anschluss nach dem Antisemitismus in der Berliner Linkspartei. Habeck verweist daraufhin zunächst auf seine neue Rolle: „Ich bin weder Parteivorsitzender noch habe ich da irgendeine Funktion“.

„Aber Sie sind politischer Beobachter?“, hält Miosga dagegen. Diesmal lässt sie ihn nicht auf Abstand gehen. Sie fragt nach, ob bestimmte Personen aus der Linkspartei ausgeschlossen werden müssten. Habeck will darüber nicht befinden, sagt aber deutlich, die politische Linke sei vom wachsenden Antisemitismus „auch nicht frei. Häufig ganz im Gegenteil.“

Dann geht Habeck noch weiter. Er spricht von „Kriegsverbrechen, die Israel in Gaza begangen hat“. Mit dem Begriff „Genozid“ tue er sich dagegen schwer. Zugleich dürfe es bei der Existenz Israels „keine Grauzone geben“. Kritik an der Regierung Netanjahu müsse dennoch möglich sein.

Habeck hat einen Monat in Jerusalem verbracht. Die Erfahrung habe seinen Blick geprägt. Miosga hört darin etwas anderes: Habeck habe gerade selbst formuliert, dass er „jetzt erst so sprechen“ könne. Ob darin nicht auch die Hilflosigkeit einer deutschen Regierung liege, die sich aus historischen Gründen schwerer tue, Israel deutlich zu kritisieren?

Habeck widerspricht. Auch als Regierungsmitglied habe er versucht, „diesen schmalen Grat auszubalancieren“, sagt er. Das sei womöglich „nicht gut genug gewesen“, aber bemüht habe er sich.

Habecks Blick auf die anderen

Was also läuft aus Habecks Sicht heute falsch? Vor allem fehlt der politischen Mitte eine Vorstellung von der Zukunft, lautet seine Analyse. Sie spreche nur noch davon, Bestehendes zu erhalten: „Wir wollen die Demokratie verteidigen. Wir werden die Verfassung schützen. Wir wollen die Schritte, die wir erkämpft haben, bewahren.“ Habeck fasst zusammen: „Schützen, bewahren, verteidigen.“ Das sei „Defensive“.

Die Rechtspopulisten machten es anders. Sie hätten eine Vorstellung davon, wie die Zukunft aussehen solle. Habeck lehnt diese ab: „Grenzen hoch, Ausländer raus, wir drehen die Uhr zurück.“ Doch der entscheidende Unterschied sei, dass sie überhaupt eine Zukunft versprächen. Die demokratischen Parteien müssten deshalb wieder beantworten, „wie wir in fünf Jahren leben wollen“.

Dann fragt Miosga nach dem Mann, der heute die Regierung führt: Friedrich Merz. Und Habeck wird deutlich weniger grundsätzlich.

„Ich finde, Merz ist im letzten Wahlkampf ganz schön hochgeschrieben worden“, sagt er. Dessen „immer kritisierte Rhetorik“ und „fehlendes handwerkliches Geschick“ seien schon damals „kein Geheimnis“ gewesen. Dass Merz heute Schwierigkeiten habe, überrascht Habeck deshalb nicht.

Miosga dreht den Spieß um. Wer Merz dessen Rhetorik vorhält, muss sich auch an der eigenen messen lassen. Nach seinem Abschied aus der Politik hatte Habeck in einem „Taz“-Interview gegen Markus Söder ausgeteilt und Bundestagspräsidentin Julia Klöckner eine „Fehlbesetzung“ genannt. Miosga fragt: „Waren Sie da so verbittert?“

„Nein“, antwortet Habeck. „Das war das erste Interview der Freiheit. Da konnte ich mal sagen, was ist.“

Bemerkenswerter wird Habeck dort, wo er nicht über Merz, sondern über die eigene Regierungszeit spricht. Eine Lehre aus der Ampel formuliert er erstaunlich deutlich: „Wir haben gesehen, dass es nicht funktioniert hat, nur soziale Wohltaten zu verteilen.“

Habeck spricht von einem „Gestus des Paternalismus“. Der Staat gebe den Menschen Geld und glaube, damit seien die Probleme gelöst. Doch Menschen wollten nicht nur Unterstützung, sondern „den Stolz auf die eigene Leistung haben“. Deshalb müsse Politik wieder stärker dafür sorgen, dass Arbeit, Investitionen und wirtschaftlicher Erfolg möglich seien.

Für einen früheren grünen Wirtschaftsminister ist das mehr als eine beiläufige Bemerkung. Habeck beschreibt damit auch eine Politik, die er selbst mitgetragen hat – und von der er heute sagt, dass sie nicht gereicht hat.

Und nun? Erst einmal das Buch. In den kommenden Wochen und Monaten werde er damit beschäftigt sein, „diesen Diskurs dann auf vielen Bühnen darzustellen“, sagt Habeck. Was danach komme? „Dann schreibe ich vielleicht das nächste.“

Zurück in die Politik zieht es ihn nach eigener Aussage nicht. Eine neue Partei will er ebenfalls nicht gründen. Von der Idee hält er grundsätzlich wenig: Noch eine Partei mache es nicht leichter, politische Mehrheiten zu organisieren. „Ich halte das für denkfaul“, sagt Habeck.

Miosga stellt zum Schluss die kürzeste Frage des Abends: Bleibt er seiner Partei, den Grünen, treu? „Ja“, antwortet Habeck. Noch will er also nicht zurück. Aber ganz verschwinden will er offenbar auch nicht.

Maximilian Heimerzheim berichtet für WELT und „Politico“ über die SPD und gesellschaftspolitische Themen.

Haftungsausschluss: Das Urheberrecht dieses Artikels liegt bei seinem ursprünglichen Autor. Der Zweck dieses Artikels besteht in der erneuten Veröffentlichung zu ausschließlich Informationszwecken und stellt keine Anlageberatung dar. Sollten dennoch Verstöße vorliegen, nehmen Sie bitte umgehend Kontakt mit uns auf. Korrektur Oder wir werden Maßnahmen zur Löschung ergreifen. Danke