Kanada befürwortet eine engere Anbindung an die Europäische Union und strebt ​als erstes Land überhaupt eine „assoziierte“ Mitgliedschaft an. Dies erklärte der kanadische Ministerpräsident ⁠Mark Carney am Donnerstag in einer Rede vor dem Europäischen Parlament in Straßburg. Er begrüßte damit einen entsprechenden Vorschlag von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Europa und Kanada seien gemeinsam stärker, sagte Carney. „Das Ziel ist nicht Autarkie, ⁠sondern ​kollektive Widerstandsfähigkeit.“

US-Präsident Donald Trump hatte das Vorhaben als „lächerlich“ bezeichnet und der EU mit höheren Zöllen und einem Handelsstopp gedroht. Carney betonte nun mit einem Seitenhieb gegen Trump: „Ich schlage keinen dritten Block vor, um als Großmacht in Konkurrenz zu treten – nur mit besseren Manieren.“ Er strebe keine Macht an, „um andere zu beherrschen“.

Europas Energiesicherheit könnte von Kanada profitieren

Carney warb stattdessen für eine tiefere Integration Kanadas und Europas in Bereichen wie Handel, Verteidigung, kritische Rohstoffe, Künstliche Intelligenz, Energie, Raumfahrt und Finanzdienstleistungen. Kanada könne einen großen Beitrag zur europäischen Energiesicherheit leisten, indem es Flüssigerdgas (LNG) und Wasserstoff ‌in großem Umfang liefere. Zudem schlug Carney ⁠vor, einen ​integrierten Markt für Finanzdienstleistungen zu prüfen und jungen Menschen das Leben, ⁠Arbeiten und Studieren im jeweils anderen Raum zu erleichtern. Ziel sei es, die Widerstandsfähigkeit beider Seiten gegenüber wirtschaftlichem und geopolitischem Druck zu stärken.

„Wir sind keine Schönwetterverbündeten“, sagte der Kanadier den Abgeordneten. „Wir stehen für gemeinsame Werte, für die wir immer gekämpft haben.“ Kanada und die EU seien jeweils stark, fuhr Carney fort, „gemeinsam sind wir stärker“.

Zahlreiche EU-Abgeordnete standen nach seiner Rede auf und klatschten. Vor allem Abgeordnete aus dem rechten Spektrum des Parlaments blieben hier wie am Vortag bei von der Leyens Ankündigung leise.

Besuch im Europaparlament

Kanada und die EU haben sich in den vergangenen Monaten weiter angenähert. Hintergrund ist unter anderem die Handels- und Außenpolitik der US-Regierung von Präsident Donald Trump. Nach dem Scheitern von Handelsgesprächen im vergangenen Monat hatten beide Länder gegenseitige ⁠Strafzölle verhängt.

Die USA sind mit Abstand Kanadas wichtigster Handelspartner. Aus dieser Abhängigkeit will sich Carney nun zumindest teilweise lösen und die Handelsbeziehungen seines Landes breiter aufstellen.

Eine reguläre EU-Mitgliedschaft Kanadas ist nach den geltenden Verträgen nicht möglich. Nach Artikel 49 des EU-Vertrags können nur europäische Staaten der Union beitreten. Mit der EU ist Kanada derzeit vor allem über das Freihandelsabkommen Ceta verbunden. Dieses wird seit 2017 vorläufig angewendet, ist aber noch immer nicht endgültig in Kraft, weil zehn Mitgliedstaaten wie Belgien, Frankreich und Irland es bis heute nicht ratifiziert haben. Auch deswegen gilt es als äußerst ungewiss, ob die Idee für eine assoziierte EU-Mitgliedschaft Kanadas umgesetzt werden kann.

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