Es ist das ganz große Besteck der diplomatischen Inszenierung, das für den ersten Mann der Vereinigten Arabischen Emirate gedeckt wird: Mohammed bin Sajed, Präsident der VAE und Herrscher des Emirats Abu Dhabi, wird an diesem Donnerstag mit militärischen Ehren von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf dem Berliner Rollfeld empfangen.
Den Bundeskanzler trifft Scheich Mohammed am Nachmittag, um nach WELT-Informationen 40 bis 45 Wirtschaftsabkommen mit Investitionen von mehreren Milliarden Euro in Deutschland abzuschließen.
Am Abend folgt ein Staatsbankett auf Einladung des deutschen Staatsoberhauptes. Und das Ganze soll inhaltlich gekrönt werden, indem die Beziehungen Deutschlands zu den Emiraten auf den Status einer „strategischen Partnerschaft“ gehoben werden – das ultimative Level von Freundschaft unterhalb formaler Bündnisse wie EU oder Nato.
Das ist kein ganz normaler Staatsbesuch. Nicht nur, weil es der erste eines emiratischen Präsidenten in der Bundesrepublik ist. Die Visite zeigt, dass Deutschland und Europa keineswegs so unbedeutend und schwach sind, wie es sich die Menschen hierzulande im aktuellen depressiven Hype gern einreden lassen.
Und der Besuch zeigt auch, wie die arabischen Golfstaaten zunehmend als eigenständige Mittel- bis Großmächte zwischen den traditionellen Blöcken auftreten. Das kann für Europa eine Chance werden – aber auch zu einem möglichen Widerspruch im außenpolitischen Wertegerüst der Bundesrepublik.
Nicht nur der Besuch ist besonders, sondern auch der Gast selbst. Wenn man sich das Bild von Erfolg, Glamour und forciertem Modernismus vergegenwärtigt, das die arabischen Golfstaaten parallel zu weiterhin beduinischen und vom Islam geprägten Ausdrucks- und Lebensweisen demonstrieren, vergisst man leicht, dass es nicht immer so war.
Trotz all des Öls und geopolitischer Bedeutung waren die Golfaraber über Jahrzehnte ein relativ rückständiger Teil der Weltgesellschaft, der geopolitisch zwischen Großmächten lavierte und die Unterstützung für den palästinensischen Widerstand abwog. Den neuen Golf, den wir heute sehen, hat unter anderem Mohammed bin Sajed geschaffen.
Der 65-Jährige gilt auch als Inspirator von Saudi-Arabiens Kurs der Modernisierung und begrenzten Liberalisierung zusammen mit einer selbstbewussten Außen- und Wirtschaftspolitik. Er war es auch, der die Abraham-Verträge anführte, in denen mehrere arabische Staaten Israel anerkannten und Wirtschaftsbeziehungen eröffneten – auch, um den gemeinsamen Gegner Iran zu stellen und um die eigene Geopolitik flexibler und offener gestalten zu können.
Zentrale Kreuzung der Welt
Es ist dieser Arabische Golf, der heute immer mehr als eigenständige Gemeinschaft zwischen den Machtblöcken USA, China, Russland und der EU auftritt. Von all diesen Akteuren ist der Golf jene Region, mit der alle anderen unterschiedslos gute Beziehungen erhoffen, wo sie viel in Freundschaft investieren, im übertragenen wie im geldwerten Sinn.
Der Golf ist geografisch, logistisch und geopolitisch die zentrale Kreuzung der Welt. Und es ist ein gutes Zeichen, dass man gerade dort mehr Europa will. Nicht nur mit Deutschland vertiefen die Emirate ihre Partnerschaft, auch mit der EU verhandeln sie über ein Freihandelsabkommen, das innerhalb von sechs Monaten unterschriftsreif sein soll, wie die Staatsministerin im emiratischen Außenministerium WELT sagte.
Dass Europa etwas zu bieten hat, scheinen die Golfaraber klarer zu sehen als viele Europäer. Es ist ein Wert, der auf diesem Kontinent in der politischen Debatte absolut unterbewertet ist. Es sind nicht zuletzt Bildung, Wissenschaft und Technologie, die Deutschland und Europa für die Golfaraber interessant machen.
Während europäische Staaten ihren Schul- und Hochschulbetrieb aus angeblicher wirtschaftlicher Vernunft immer mehr kaputtsparen, suchen die neuen Champions der globalen Ökonomie genau das immaterielle Gold, das die europäische Wissenskultur – noch – bereitstellt.
Denn diese Ressource ist immens viel wert, wenn es um die strategischen Herausforderungen und Chancen der Zukunft geht, um Künstliche Intelligenz, Energieversorgung und die Bewältigung des Klimawandels.
Dabei haben die Golfaraber mindestens in einem Punkt ein politisches Interesse, das sie mit den Europäern verbindet: strategische Autonomie gegenüber China, Russland und den USA. In diesem Sinne sind die Golfaraber gute Partner. Aber keine einfachen.
Die Emirate sind keine Demokratie mit Wahlen, sondern eine Monarchie nach traditionellem Muster. Meinungsfreiheit und kritische Debatte nach europäischen Maßstäben gibt es dort nicht, und der Staat setzt seine Sicht der Dinge in der Öffentlichkeit mitunter ziemlich robust durch.
Die Frauenrechte, obwohl wesentlich stärker als in vielen anderen arabischen Ländern, bleiben hinter jenen in westlichen Staaten zurück. Außenpolitisch unterstützen die VAE auch Milizen wie die Rapid Support Forces im Sudan, denen schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden. Das gilt jedoch auch für deren Gegner in diesem Bürgerkrieg, und zwar in ähnlichem Maß.
Dafür, dass es im Sudan auch um den Einfluss von Al-Qaida-nahen Islamisten und des Iran geht, wie die VAE argumentieren, gibt es ebenfalls deutliche Hinweise. Wenn deren Macht am Roten Meer wüchse, wäre das auch für Europa ein Problem. Denn durch dieses Nadelöhr fließt fast der gesamte euroasiatische Warenhandel.
So sind die VAE ein zentraler Praxisfall für die außenpolitische Grundherausforderung Deutschlands und Europas in unserer Zeit: als Demokratien machtpolitisch bestehen zu müssen in einer Welt, in der Autokratien nicht mehr wie früher durch westliche Wirtschaftsmacht „erzogen“ werden können.
Wenn sich Europa in dieser Welt auf jene Kontakte beschränkt, die sein Verständnis politischer Grundwerte vollständig teilen, wird es derart isoliert und am Ende schwach sein, dass Demokratie und Menschenrechte auch auf diesem Kontinent in Gefahr geraten.
Wenn Europa hingegen Kompromisse macht, dann muss es danach auswählen, welche Partner einen strategischen Nutzen versprechen, der mit den eigenen politischen Zielen möglichst gut vereinbar ist und die größten Spielräume bietet. Es ist diese Abwägung, die man in letzter Zeit häufig von deutschen Diplomaten und Mitgliedern der Bundesregierung hört. Sie dürfte für Berlin der Hauptgrund sein, diese Partnerschaft aufzuwerten.
Daniel-Dylan Böhmer, Senior Editor im Ressort Außenpolitik, bereist die Länder des Nahen Ostens seit Jahrzehnten. Er befasst sich vor allem mit regionalen und globalen Sicherheitsthemen.
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