Ich habe einen Fehler gemacht“: Mit diesem Satz beginnt Ricarda Lang ein Instagram-Reel, in dem die ehemalige Grünen-Chefin ihre eigene Reaktion auf die Debatte über die geplante Zuckersteuer der Bundesregierung kritisch hinterfragt. Lang räumt darin ein, sich zu schnell und zu eindeutig positioniert zu haben – obwohl zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht festgestanden habe, welche Teile der bekannt gewordenen Pläne tatsächlich politisch abgestimmt waren.

„Als vor zwei Tagen die Debatte zur Zuckersteuer losging, habe ich mich sehr schnell, sehr klar positioniert“, sagt Lang. Sie wolle dabei ausdrücklich nicht missverstanden werden: In dem bekannt gewordenen Entwurf habe „viel Falsches“ gestanden. „Manchmal ist es auch wichtig, Unsinn als Unsinn zu benennen“, sagt sie.

Trotzdem habe sie einen entscheidenden Fehler gemacht. „Ich habe in diesem Moment nicht gefragt: Was ist überhaupt schon politisch geeint? Wo steht der Prozess? Was kommt auf jeden Fall? Sondern bin sofort in die Debatte eingestiegen.“

Ricarda Lang auf Instagram

„Kein Beamtendeutsch“: Lang will ihren Stil nicht ändern

Ihre grundsätzliche Kritik an der Bundesregierung nimmt Lang dabei nicht zurück. „Macht euch keine Sorgen, ich werde auch in Zukunft kritisch mit dieser Regierung umgehen“, sagt sie. Sie sehe es als Aufgabe der Opposition, „den Finger in die Wunde zu legen“.

Auch an ihrem Stil will sie nichts Grundsätzliches ändern: „Ich werde aber auch kein Beamtendeutsch sprechen, sondern weiterhin klare Sprache und meine Emotionen nicht hinterm Berg halten.“

Was sie ändern wolle, sei vielmehr der Umgang mit politischen Debatten. Lang beschreibt eine Entwicklung, bei der es immer stärker darum gehe, sich möglichst schnell und möglichst eindeutig zu positionieren. Verstärkt werde das durch soziale Medien und eine „Aufmerksamkeitsökonomie“.

Sie sei überzeugt, dass die Art, wie solche Auseinandersetzungen geführt würden, „nicht nur dem politischen Geschäft schadet und wie Gesetze entstehen“. Sie schade am Ende „uns allen als ganzer Gesellschaft und unserer Fähigkeit, überhaupt noch gemeinsam Lösungen zu finden“.

Es gehe um Debatten, „wo man dem anderen immer das Schlimmste unterstellt, wo man sich möglichst schnell einem Lager zuordnet und wenig Raum für Differenzierung, Grautöne lässt“.

Lang schließt daraus eine persönliche Konsequenz: „Ich bin aber auch zutiefst überzeugt davon: Wir können das besser und ich für meinen Teil will es auch besser machen.“

Auslöser war ein Papier zur Zuckersteuer

Auslöser für Langs Selbstkritik war die Debatte über ein Eckpunkte-Papier aus dem Bundesfinanzministerium, das der WELT-Partnerpublikation „Politico“ vorlag. Darin war eine deutlich weitergehende Ausgestaltung der geplanten Zuckersteuer beschrieben worden. Demnach sollten Getränke bereits ab 4,5 Gramm Zucker pro 100 Milliliter besteuert werden. Zudem sollten auch Getränke mit Süßstoffen erfasst werden.

Lang hatte daraufhin zunächst selbst scharf reagiert. Auf X schrieb sie: „Wenn Cola light besteuert wird, werd’ ich zum Wutbürger.“ Kurz darauf legte sie nach: „Aber im Ernst, Zuckersteuer auf zuckerfreie Getränke, das müsste doch jemandem auffallen, dass das Schwachsinn ist?“

Auch andere Politiker kritisierten die Pläne. Der Linkenpolitiker Niema Movassat bezeichnete die mögliche Besteuerung von Zero-Getränken als „Gaga“. Der Vorwurf: Eine Abgabe, die eigentlich dazu dienen soll, Verbraucher vom Zuckerkonsum wegzulenken, würde ihren eigenen Zweck verfehlen, wenn auch zuckerfreie Getränke besteuert würden.

Der entscheidende Punkt, den Lang nun selbst hervorhebt: Bei dem bekannt gewordenen Dokument handelte es sich zunächst um einen Arbeitsstand.

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil stellte mittlerweile klar, dass eine Steuer auf zuckerfreie Getränke nicht kommen werde. „Das mache ich nicht. Das wird nicht kommen“, sagte er. Der entsprechende Arbeitsstand sei „weder politisch geeint noch in der Koalition beschlossen“.

Haftungsausschluss: Das Urheberrecht dieses Artikels liegt bei seinem ursprünglichen Autor. Der Zweck dieses Artikels besteht in der erneuten Veröffentlichung zu ausschließlich Informationszwecken und stellt keine Anlageberatung dar. Sollten dennoch Verstöße vorliegen, nehmen Sie bitte umgehend Kontakt mit uns auf. Korrektur Oder wir werden Maßnahmen zur Löschung ergreifen. Danke