Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat das politische Ziel der Rückkehr zahlreicher Syrer in ihre Heimat bekräftigt. Es gehe darum, einer „signifikanten Zahl der Kriegsflüchtlinge eine Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Zugleich erklärte er: In Deutschland könnten diejenigen Syrer bleiben, „die sich integrieren, Arbeit aufnehmen, die deutsche Sprache lernen und zu unserem Gemeinwesen beitragen“.

Wadephul fügte hinzu: „Diejenigen, die entsprechende Integrationserfolge nachweisen können, werden auch in der Lage sein, die deutsche Staatsbürgerschaft zu erwerben.“

Je erfolgreicher der wirtschaftliche Aufbau in Syrien sein werde, desto stabiler werde dieser Staat und desto schneller werde eine größere Zahl von Syrern zurückkehren. Der Außenminister verwies auf die Unterstützung der Bundesregierung für ein stabiles Syrien, „das die Rechte aller seiner Bürgerinnen und Bürger wahrt und schützt“.

Zugleich gab Wadephul zu, dass Syrien derzeit nicht überall sicher sei: „Der syrische Staat ist nach wie vor nicht in der Lage, über alle Gebiete die Staatsgewalt auszuüben und für Sicherheit zu sorgen“, sagte er. „Es bleibt viel zu tun.“

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) steht in der Kritik, nachdem er nach einem Treffen mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa vor wenigen Tagen gesagt hatte, dass schon innerhalb der nächsten drei Jahre rund 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer, die aus ihrer Heimat geflohen waren, zurückkehren sollen. Am Dienstag stellte Merz klar, dass die Zahlenangabe vom syrischen Präsidenten gekommen sei. Einen Tag später sagte dieser wiederum laut Medienberichten, dass die Zahl von Merz stamme.

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