Deutschland und vier weitere EU-Staaten treiben die Pläne für sogenannte Rückkehrzentren außerhalb Europas für Migranten voran. „Aus Europa heraus müssen Rückführungen wirksam durchgesetzt werden“, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) der „Bild“-Zeitung am Donnerstag am Rande der Innenminister-Konferenz in Brüssel.
Deutschland, die Niederlande, Österreich, Dänemark und Griechenland hätten sich auf einen entsprechenden Fahrplan („Road Map“) verständigt, hieß es. Bereits im Januar hatten sich die Staaten auf das grundsätzliche Ziel geeinigt. In die Zentren sollen Migranten gebracht werden, die die EU verlassen müssen, aber nicht in ihre Heimat zurückkehren können. Von dort soll eine endgültige Rückreise in die Herkunftsstaaten organisiert werden.
Ziel der Initiative sei es, Abschiebungen konsequenter durchzusetzen und Anreize für einen Verbleib in der EU zu verringern. „Mit ‚Return Hubs‘ sollen neue Möglichkeiten geschaffen und ein klares Signal für mehr Rückführungen gesendet werden“, sagte Dobrindt.
In Rede als möglicher Staat stand lange Uganda, mit dem die Niederlande bereits Gespräche geführt hatten. Allerdings hat dort inzwischen die Regierung gewechselt. Das neue Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) deckt eine solche Möglichkeit ab.
GEAS soll ab Juni in Kraft treten und ist vom Bundestag in der vergangenen Woche gebilligt worden. Die Umsetzung der Rückkehrzentren gilt dennoch als schwierig: Die Gerichte setzen dafür immer wieder hohe Hürden, nachdem etwa Italien und Großbritannien erste Versuche gestartet hatten.
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