Die Bundesregierung hat nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ Ende Januar sechs Jets der Flugbereitschaft angefordert, um Kanzler Merz und sein Kabinett zu den deutsch-italienischen Regierungskonsultationen zu transportieren. Auf eine Frage des Grünen-Haushälters Sebastian Schäfer räumte das Verteidigungsministerium ein, dass für den Tagestrip am 23. Januar drei größere Jets vom Typ A350 VIP, A321 und A319 VIP sowie drei Business-Flieger der „Global“-Baureihe im Einsatz waren.

Über die Kosten der ungewöhnlich großen Flugzeug-Flotte teilte das Verteidigungsministerium nichts mit. Staatssekretär Sebastian Hartmann schreibt in der Antwort an Schäfer nur, die notwendigen Mittel für den Betrieb der Flugbereitschaft würden aus dem Budget des Verteidigungsressorts gedeckt.

„Die Flugbereitschaft ist aber kein Privatjetservice“

Schäfer übte scharfe Kritik an der exzessiven Nutzung der Flugbereitschaft. Es sei zwar legitim, dass der Kanzler und seine Minister für dienstliche Aufgaben Regierungsjets anfordern. „Die Flugbereitschaft ist aber kein Privatjetservice, der die Ministerinnen und Minister und den Kanzler bis zu Ihrer Haustür bringen“, sagte der Haushälter dem „Spiegel“. Aus seiner Sicht können „Linienflüge auch für Mitglieder des Bundeskabinetts eine zumutbare Alternative darstellen“.

Dass am 23. Januar so viele Flugzeuge eingesetzt wurden, hatte unterschiedliche Gründe. Außenminister Johann Wadephul war vorher auf Dienstreise in Afrika, er landete am frühen Freitagmorgen mit einem A350-Langstreckenflieger aus Äthiopien in Rom-Ciampino. Kanzler Merz wiederum kam aus Brüssel von einem EU-Treffen. Innenminister Alexander Dobrindt reiste ebenfalls separat an, er war am Tag vor dem Treffen in Rom dienstlich auf Zypern.

Mehrere Minister reisten am Freitagmorgen von Berlin aus mit einem A321 in Richtung Rom. Nur eine Stunde vorher war bereits Verteidigungsminister Boris Pistorius mit einem kleineren Jet gestartet, laut seinem Ministerium musste er für ein Treffen mit seinem italienischen Amtskollegen früher los. Bereits am Donnerstagabend war ein weiterer Luftwaffen-Jet aus Zürich in Rom gelandet. Mit der „Global“ wurden einige Regierungsmitglieder vom Wirtschaftsforum in Davos abgeholt.

Die Rückreise von Rom wurde aufgrund der großen Flotte individuell nach den Wünschen der Regierungsmitglieder gestaltet. Kanzler Merz flog am Freitagabend nach Dortmund. Innenminister Dobrindt ließ sich ins bayerische Memmingen fliegen. Ein weiterer der drei „Global“-Flieger ging nach Hamburg. Die drei anderen Maschinen landeten in Berlin.

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