Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll den damaligen US-Präsidenten Barack Obama abgehört haben. Das berichtet die „Zeit“ unter Berufung auf Insider. Demnach wurden Gespräche des US-Politikers abgefangen, wenn dieser an Bord der Regierungsmaschine Air Force One telefonierte. Das Kanzleramt habe die Überwachung der Präsidentenmaschine im Jahr 2014 beendet, heißt es in dem Bericht.
„Zeit“-Journalist Holger Stark erklärte im Podcast „Ronzheimer“, der Geheimdienst habe sich zunutze gemacht, dass die Verschlüsselung von Gesprächen aus dem amerikanischen Regierungsflugzeug heraus ungleich schwerer sei als am Boden. „Deswegen haben die Amerikaner immer mal wieder auch Gespräche geführt, die entweder schlecht verschlüsselt waren, wo es Lücken gab, oder die gar nicht verschlüsselt waren“, sagte Stark.
Der BND habe das gewusst und die gut ein Dutzend Frequenzen gekannt, die die Air Force One für diese Art von Kommunikation genutzt habe. Für das Abhören habe es keinen offiziellen Spionageauftrag gegeben. Die Obama-Telefonate seien ordentlich transkribiert und nur in einer Kopie im BND herumgereicht worden. Die interne Direktive sei gewesen, dass die eine Kopie am Ende geschreddert werden sollte. So sei es in den meisten Fällen auch geschehen. „Davon wusste das Kanzleramt lange Zeit gar nichts.“
Der BND äußerte sich nicht konkret zu den Vorwürfen. Er teilte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Berlin mit: „Der Bundesnachrichtendienst nimmt zu Angelegenheiten, die etwaige nachrichtendienstliche Erkenntnisse oder Tätigkeiten betreffen, grundsätzlich nicht öffentlich Stellung.“ Damit sei keine Aussage darüber getroffen, ob der Sachverhalt zutreffend ist oder nicht. „Der Bundesnachrichtendienst berichtet zu entsprechenden Themen insbesondere der Bundesregierung und den zuständigen, geheim tagenden Gremien des Deutschen Bundestages“, hieß es in der Mitteilung lediglich.
Der mutmaßliche Lauschangriff auf Obama ist auch deshalb interessant, weil der US-Geheimdienst NSA über Jahre hinweg das Mobiltelefon der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) abgehört hatte. Dies war 2013 bekannt geworden und hatte zu erheblichen Spannungen in den deutsch-amerikanischen Beziehungen geführt. „Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht“, hatte sich Merkel verärgert gezeigt. Obama gab sich damals peinlich berührt – ohne dass klar wurde, seit wann er von der Bespitzelung wusste. Merkel und Obama bemühten sich danach um ein besseres Verhältnis.
Nach Angaben von Stark hörte der BND Obama nicht regelmäßig ab. Aber wenn die Mitarbeiter gemerkt hätten, dass auf den entsprechenden Frequenzen gefunkt worden sei, hätten sie mitgeschnitten. „Es war autorisiert vom BND-Präsidenten, der es hätte stoppen können“, sagte der Journalist. Es seien auch Gespräche der damaligen US-Außenministerin Hillary Clinton vom BND abgehört worden – teilweise auch von amerikanischen Militärs. „Das war für den BND einfach zu verlockend, da mitzuhören und damit auch einen kleinen Blick in die Gedankenwelt der amerikanischen Führung zu werfen“, sagte Stark.
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