Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Musterung aller jungen Männer als notwendige Vorsorgemaßnahme für die Sicherheit Deutschlands bezeichnet und betont, dass Freiwilligkeit beim Dienst in der Bundeswehr weiterhin Vorrang haben soll. „Ja, wir brauchen eine verpflichtende, flächendeckende Musterung für Männer. Wenn der Verteidigungsfall, den wir unbedingt verhindern wollen, doch eintreten sollte, tritt nach dem Grundgesetz die Wehrpflicht unmittelbar wieder in Kraft. Dann müssen wir wissen, wer einsatzbereit ist und wer nicht“, sagte Pistorius der „Bild am Sonntag“.
„Mitte 2027 sind wir so weit. Dann können wir wieder flächendeckend mustern", betonte der Minister. Eine solche Rückkehr zur Musterung hätte auch eine Signalwirkung an Russlands Präsident Wladimir Putin. „Wenn wir wieder alle Männer eines Jahrgangs mustern und die Daten aller Wehrfähigen erheben, wird das auch in Russland wahrgenommen. Anders ausgedrückt: Auch das ist Abschreckung!“
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen spricht sich gegen das von der Union vorgeschlagene Losverfahren im neuen Wehrdienstgesetz aus. Nach einer aktuellen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa halten 60 Prozent der Befragten die entsprechende Regelung für falsch. Diese sieht vor, dass bei zu wenigen Freiwilligen ausgelost werden soll, wer gemustert und gegebenenfalls zu einem Wehrdienst verpflichtet wird. Nur 21 Prozent bewerten den Vorschlag als richtig.
Auch unter Anhängern der Union stößt das Konzept auf Skepsis: 59 Prozent der CDU/CSU-Wähler lehnen das diskutierte Losverfahren ab. Unter SPD-Wählern liegt der Anteil der Gegner mit 64 Prozent sogar noch höher. Deutlich fällt die Ablehnung bei jungen Menschen aus: In der Altersgruppe der 18- bis 29-Jährigen sind parteiübergreifend lediglich 20 Prozent für das Modell, während 50 Prozent dagegen sind
Pistorius startet am Sonntag zu einer fünftägigen Reise nach Island, Kanada und Großbritannien. In den drei Nato-Staaten will er Gespräche unter anderem über die sicherheitspolitische Zusammenarbeit, die Kooperation der Streitkräfte und die Zusammenarbeit im Rüstungsbereich führen. Weitere Themen werden die „maritime Sicherheit“ im Nordatlantik und in der arktischen Region sein.
Pistorius warnt vor Bedrohung durch nuklear bewaffnete U-Boote
„Putin remilitarisiert die Arktis. Die russische Nordflotte ist eine potenzielle Gefahr für Kommunikations- und Transportwege zwischen den Nato-Alliierten“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Mit nuklear bewaffneten U-Booten könne Moskau Ziele in Europa erreichen, warnte Pistorius: „Dieser potenziellen Bedrohung setzen wir eine starke maritime Sicherheitspartnerschaft entgegen, zu der auch Kanada gehört.“ Es gebe viele Möglichkeiten, künftig noch enger zu kooperieren. „Durch gemeinsame Lagebilder, gemeinsame Übungen unserer Soldatinnen und Soldaten und durch gemeinsame Rüstungsprojekte mit gemeinsamer Wartung und Logistik“, sagte er.
Zu erwarten ist, dass auch die weitere westliche Unterstützung für die Ukraine in ihrem Abwehrkrieg gegen Russland ein Thema von Pistorius‘ Reise sein wird. US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt die Lieferung von Tomahawk-Marschflugkörpern an die Ukraine bis auf Weiteres abgelehnt.
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