Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will eine mögliche erneute Kaufprämie für Elektroautos nur noch Haushalten mit niedrigen und mittleren Einkommen zugutekommen lassen. „Gutverdiener müssen nicht auf das Förderprogramm warten, denn sie können den Umstieg auch ohne zusätzliche Hilfe schaffen“, sagte Schneider den Zeitungen der Funke Mediengruppe mit Blick auf Pläne für eine erneute Fördermaßnahme.
Bis Ende 2023 hatte der Bund unter der Ampel-Regierung bereits den Kauf von E-Autos subventioniert, die Prämie wurde wegen der Haushaltskrise kurzfristig gestrichen.
Zu der nun diskutierten erneuten Prämie sagte Umweltminister Schneider, es gebe „noch keine feste Vereinbarung dazu“. Forderungen von SPD-Fachpolitikern nach einer Prämie von 3000 Euro für neue und gebrauchte Fahrzeuge bezeichnete er als „Debattenbeitrag einiger Kollegen“.
Schneider will nach eigener Aussage zudem den Ausbau der Lade-Infrastruktur durch neue Vorgaben beschleunigen. Tankstellen und Supermärkte sollten verpflichtet werden, Ladesäulen bereitzustellen, sagte Schneider und fügte an: Auch die Preise müssten sinken. Das gelinge durch Transparenz – etwa über eine digitale Plattform für Preisvergleiche.
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