Verkehrsminister Patrick Schnieder hat bei der Klausurtagung des Bundeskabinetts in Berlin einen Kreislaufzusammenbruch erlitten und ist in ein Krankenhaus gebracht worden. Der CDU-Politiker sei am Tisch zusammengesackt, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius. Danach sei es ihm zwar wieder besser gegangen, zur Sicherheit habe er sich aber untersuchen lassen. Beim Gruppenfoto des Kabinetts konnte Schnieder nicht mehr dabei sein.
Später hieß es aus dem Ministerium, dass Schnieder nach einem Kreislaufzusammenbruch "vorsorglich zu weiteren Untersuchungen ins Bundeswehrkrankenhaus gebracht worden" sei. Er "befindet sich derzeit in ärztlicher Behandlung und es geht ihm wieder besser".
Bundeskanzler Friedrich Merz und die Ministerinnen und Minister der schwarz-roten Bundesregierung waren am Morgen zu ihrer ersten Kabinettsklausur zusammengekommen. Im Mittelpunkt des zweitägigen Treffens in der Berliner Villa Borsig stehen die Themen Wettbewerbsfähigkeit, Digitalisierung und Staatsmodernisierung. Das sagte Merz vor Auftakt der Beratungen. "Wir setzen alles daran, dass die deutsche Wirtschaft wieder Tritt fasst", so der Kanzler. Sein Kabinett werde dafür bis Mittwoch "einige konkrete Entscheidungen" treffen.
Am Dienstag stehen nach Angaben aus Regierungskreisen insbesondere "High Tech und Innovation als Antriebsfeder" im Mittelpunkt. Als Beispiele nannte Merz einen "Aktionsplan" zur Entwicklung eines Fusionskraftwerks sowie einen Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff.
Die für Mittwoch geplante Verabschiedung der "Modernisierungsagenda Bund" mit mehr als 80 Einzelmaßnahmen soll nach Regierungsangaben "staatliche Entscheidungen, Prozesse und Strukturen" modernisieren und beschleunigen. Hierzu gehöre auch ein "spürbarer Bürokratieabbau".
Um die anvisierten Ziele zu erreichen, sei ressortübergreifend die gesamte Bundesregierung gefragt, betonte der Kanzler. "Wettbewerbsfähigkeit hat viele Facetten", sagte Merz. "Sie ist die Aufgabe aller Ministerien, und es braucht daher auch die Anstrengungen aller Beteiligten im Kabinett."
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