Die erste Kabinettsklausur der schwarz-roten Regierung wird von zwei Vorfällen überschattet: Verkehrsminister Patrick Schnieder bricht zusammen und kommt ins Krankenhaus. Gleichzeitig verlässt Kulturstaatsminister Weimer die Sitzung wegen eines Trauerfalls.
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat am Morgen die Klausurtagung des Bundeskabinetts in Berlin wegen eines Trauerfalls verlassen. Per Pressmitteilung sagte er "aufgrund eines Todesfalls im engsten Familienkreis" auch einen für Donnerstag geplanten Besuch in Thüringen ab. Informationen der "Bild"-Zeitung zufolge ist Weimers Schwiegervater Peter Goetz gestorben. Er war ein Bankier aus Frankfurt/Main und Mitinhaber der Privatbank Trinkaus & Burkhardt und Vorstandsvorsitzender der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt (ADCA Bank).
Die Klausurtagung ist derweil noch von einem anderen Vorkommnis überschattet worden. Verkehrsminister Patrick Schnieder kam nach einem Kreislaufzusammenbruch ins Krankenhaus. Der CDU-Politiker sei am Tisch zusammengesackt, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius. Danach sei es ihm zwar wieder besser gegangen, zur Sicherheit werde er sich aber untersuchen lassen. Beim Gruppenfoto des Kabinetts konnte Schnieder nicht mehr dabei sein.
Bundeskanzler Friedrich Merz und die Ministerinnen und Minister der schwarz-roten Bundesregierung waren am Morgen zu ihrer ersten Kabinettsklausur zusammengekommen. Im Mittelpunkt des zweitägigen Treffens in der Berliner Villa Borsig stehen die Themen Wettbewerbsfähigkeit, Digitalisierung und Staatsmodernisierung. Das sagte Merz vor Auftakt der Beratungen. "Wir setzen alles daran, dass die deutsche Wirtschaft wieder Tritt fasst", so der Kanzler. Sein Kabinett werde dafür bis Mittwoch "einige konkrete Entscheidungen" treffen.
Am Dienstag stehen nach Angaben aus Regierungskreisen insbesondere "High Tech und Innovation als Antriebsfeder" im Mittelpunkt. Als Beispiele nannte Merz einen "Aktionsplan" zur Entwicklung eines Fusionskraftwerks sowie einen Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff.
Die für Mittwoch geplante Verabschiedung der "Modernisierungsagenda Bund" mit mehr als 80 Einzelmaßnahmen soll nach Regierungsangaben "staatliche Entscheidungen, Prozesse und Strukturen" modernisieren und beschleunigen. Hierzu gehöre auch ein "spürbarer Bürokratieabbau".
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