Zum zweiten Mal seit dem Amtsantritt der schwarz-roten Koalition sind Afghanen mit einer Aufnahmezusage nach Deutschland gekommen. Wie ein Journalist der Deutschen Presse-Agentur am Flughafen in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad erfuhr, wurden sie per Linienflug mit Zwischenstopp in Istanbul nach Hannover gebracht.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums handelt es sich um fünf Menschen, die eine entsprechende Zusage erhalten hatten, und ihre Angehörigen – insgesamt 28 Menschen, von denen 16 minderjährig sind. Sie hatten sich, nachdem sie lange erfolglos auf ein Visum gewartet hatten, an ein deutsches Verwaltungsgericht gewandt.

Anfang des Monats waren auf diesem Weg bereits 47 Menschen aus verschiedenen deutschen Aufnahmeprogrammen für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan nach Hannover gebracht und später auf die Bundesländer verteilt worden. Auch diesmal geht es für die Neuankömmlinge zuerst ins Grenzdurchgangslager Friedland, bevor sie nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel verschiedenen Bundesländern zugeteilt werden.

Viele afghanische Familien harren bereits seit Monaten oder Jahren in Islamabad aus. Die schwarz-rote Bundesregierung hatte das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghanen im Mai gestoppt. Neben früheren Ortskräften deutscher Institutionen und ihren Angehörigen sollten über das Programm auch Afghanen aufgenommen werden, die Verfolgung durch die islamistischen Taliban fürchten müssen, etwa weil sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für Menschenrechte eingesetzt haben.

An den Sicherheitsüberprüfungen der Visa-Vergabe gab es immer wieder Kritik. Es folgten sogar staatsanwaltliche Ermittlungen wegen des Verdachts der illegalen Ausstellung von Einreiseerlaubnissen, was das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Aufnahmeprogramme schwer beschädigte.

Dass trotz des Stopps einige der Betroffenen und ihre Angehörigen nun trotzdem Visa erhalten haben, liegt daran, dass sie in Deutschland geklagt hatten, um ihre Einreise durchzusetzen. Unterstützt werden die Betroffenen dabei teils von der Organisation „Kabul Luftbrücke“.

Aus dem Auswärtigen Amt heißt es, aktuell lägen derzeit rund 90 Eilentscheidungen des Verwaltungsgerichts Berlin vor. In Zusammenhang mit Gerichtsbeschlüssen zu Aufnahmen von Afghanen seien bislang Visa an 75 Menschen erteilt worden. Derzeit seien etwa 110 Eilverfahren bei dem Gericht anhängig.

Aktuell warten in Pakistan noch rund 2000 Menschen aus dem deutschen Aufnahmeprogramm auf eine Ausreise nach Deutschland. Hinzu kommen knapp 250 Afghanen mit einer Aufnahmezusage beziehungsweise einer entsprechenden Erklärung, die seit dem 13. August von Pakistan nach Afghanistan abgeschoben wurden. Das Auswärtige Amt hatte berichtet, man bemühe sich um ihre Wiedereinreise nach Pakistan, um dort das Visumverfahren fortsetzen zu können.

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