Zum zweiten Mal seit dem Regierungswechsel haben sich Afghanen mit Aufnahmezusage per Flugzeug von Pakistan nach Deutschland aufgemacht. Wie ein Journalist der Nachrichtenagentur dpa am Flughafen in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad erfuhr, sollen sie per Linienflug mit Zwischenstopp in Istanbul nach Deutschland gebracht werden.

Anfang des Monats waren auf diesem Weg bereits 47 Personen aus verschiedenen deutschen Aufnahmeprogrammen für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan nach Hannover gebracht und später auf die Bundesländer verteilt worden.

Viele afghanische Familien harren bereits seit Monaten oder Jahren in Islamabad aus. Die schwarz-rote Bundesregierung hatte das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghanen im Mai gestoppt. Neben früheren Ortskräften deutscher Institutionen und ihren Angehörigen sollten über das Programm auch Afghanen aufgenommen werden, die Verfolgung durch die islamistischen Taliban fürchten müssen, etwa weil sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für Menschenrechte eingesetzt haben.

An den Sicherheitsüberprüfungen der Visa-Vergabe gab es immer wieder Kritik. Es folgten sogar staatsanwaltliche Ermittlungen wegen des Verdachts der illegalen Ausstellung von Einreiseerlaubnissen, was das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Aufnahmeprogramme schwer beschädigte.

Dass trotz des Stopps einige der Betroffenen und ihre Angehörigen nun trotzdem Visa erhalten haben, liegt daran, dass sie in Deutschland geklagt hatten, um ihre Einreise durchzusetzen. Unterstützt werden die Betroffenen dabei teils von der Organisation „Kabul Luftbrücke“.

Bundesaußenminister Johann Wadephul hatte Anfang September von einer „außerordentlich schwierigen Situation“ gesprochen. „Wir haben als Koalition klar vereinbart, freiwillige Aufnahmeprogramme zu beenden, dazu stehen wir“, sagte er damals. „Wir stehen aber auch dazu, rechtsverbindliche Aufnahmezusagen einzuhalten und sie umzusetzen, das honorieren wir.“

Aktuell warten mehr als 2000 Afghanen aus dem deutschen Aufnahmeprogramm in Pakistan auf eine Ausreise nach Deutschland. Manche von ihnen wurden zuletzt in Pakistan festgenommen, einige auch nach Afghanistan abgeschoben.

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