"Unsere Rolle als Abwehrdienst gewinnt zunehmend an Bedeutung", sagt der Vize des Bundesverfassungsschutzes. Er meint damit vor allem die Bedrohung aus Russland, gegen die sich der Dienst wappnen will. Das Ziel Moskaus sei es, Zweifel an der Demokratie zu säen.
Die deutsche Spionageabwehr will sich angesichts wachsender Bedrohungen neu ausrichten und legt den Schwerpunkt auf russische Aktivitäten. "Unsere Rolle als Abwehrdienst gewinnt zunehmend an Bedeutung", sagte der Vize-Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Sinan Selen, der "Welt am Sonntag" laut Vorabbericht.
Die Abwehr von Übergriffen fremder Mächte stehe an vorderster Stelle, gefolgt von der Terrorabwehr und der Abwehr von gewaltbereitem Extremismus, sagte Selen weiter. Der russische Präsident Wladimir Putin sehe Deutschland als eine zentrale Zielfläche in Europa.
"Auf unser Land richtet sich ein breites Spektrum russischer Aktionen: Neben Low-Level-Agenten sind das vermehrt Cyberangriffe, Desinformation und handfeste Sabotage", erklärte Selen. Dies diene dazu, Angst und Unsicherheit zu schüren und Zweifel an der Demokratie zu säen. "Wir beobachten dabei eine Enthemmung. Es werden Verletzte oder sogar Tote bewusst in Kauf genommen", sagte der BfV-Vize.
Russland habe seine Strategie geändert, nachdem europaweit mehr als 750 russische Diplomaten ausgewiesen worden seien. Die Spionage aus Botschaften sei zurückgefahren worden. Stattdessen gehöre nun auch das Schleusen von Migranten oder die Beeinflussung politischer Entscheidungen zum "geheimdienstlichen Werkzeugkasten". Das BfV habe darauf mit einem Aktionsplan zur Spionageabwehr reagiert und seine Schwerpunkte neu gesetzt.
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