Das „D“-Wort steht wieder auf der Tagesordnung – nicht nur auf der rechten Seite des Spektrums

Glasklar erinnere ich mich an mein Gespräch über Nigel Farage mit einer hochrangigen deutschen Diplomatin in London nach dem Brexit-Votum. Sie schäumte vor Wut über „diesen Mann“, der ein „Desaster“ über das Inselreich gebracht hatte, und ließ ihrem Hass freien Lauf.

Als Antwort konnte ich nur anmerken, dass ich den Brexit als tiefe Störung der Beziehungen Großbritanniens zu Europa empfunden habe und ihn in diesem Sinne als bedauerlich bezeichnete. Aber ich versuchte meiner empörten Gesprächspartnerin klarzumachen, dass Farage, der das Referendum über viele Jahre angestachelt hatte, von den schattigen Randbereichen der euroskeptischen Debatte zu einer Position des Sieges über die „Business as Usual“-Politik gelangte und mit seiner Melange aus rauem Charme, List und Selbstbewusstsein große Teile der Bevölkerung für sich gewinnen konnte. Meine Gesprächspartnerin kam den Tränen nahe und verließ den Tisch.

Nun ist Farage vom Initiator eines britischen „Leave“-Referendums über den Brexit zu einer größeren Sache aufgestiegen, von der er immer wusste, dass sie dahintersteckte – nämlich die Unzufriedenheit mit der Einwanderung und einem chaotischen Asylsystem.

Diese hat sich verstärkt, und damit ist auch Farages Anziehungskraft gewachsen. Eine Partei, die vor nicht allzu langer Zeit vom damaligen Premierminister David Cameron als bloße „Spinner und Verrückte“ verspottet wurde, liegt in den Meinungsumfragen zehn Prozent vor der Regierung und hat die Chancen der Konservativen Partei auf ein Comeback bei den Wahlen so gut wie zunichtegemacht, indem sie sich als Verteidigerin traditioneller „britischer“ Werte inszeniert – allerdings mit einem lauteren, schärferen und eindringlicheren Fokus auf die Eindämmung von Einwanderung und Asylrecht.

Die alte Weisheit, dass die besten Generäle Glück haben müssen, gilt auch für den Farage-ismus. Die anhaltende Krise mit den kleinen Booten im Ärmelkanal und das Scheitern aller Versuche, dagegen vorzugehen – von Rishi Sunaks Versuch, die Ankommenden zu Asylanträgen in Ruanda zu verpflichten, bis hin zu Keir Starmer, der die angeschlagene französische Regierung aufforderte, in Calais mehr Maßnahmen zu ergreifen. Eine weitere Vereinbarung, die bei Friedrich Merz’ Besuch mit Deutschland ausgehandelt wurde, soll die deutschen Behörden dazu ermutigen, herauszufinden, wo Schlepper aufblasbare Boote lagern – und diese zu zerstören, bevor sie Calais erreichen.

Man muss keine exzessive Skeptikerin sein, um zu erkennen, dass dies nur Kleinigkeiten sind, die die öffentliche Empörung darüber nicht lindern, dass die Nettozuwanderung unter der letzten Regierung auf mehr als 750.000 gestiegen ist und die Zahl der illegalen Einwanderer an der Südküste in diesem Jahr noch auf 25.000 anwachsen dürfte. Es ist klar, dass dies nicht aushaltbar ist. Trotz aller Gerüchte, dass Großbritannien ein vom Brexit geplagtes Land sei, glauben viele Menschen in schwierigen Lebensumständen, dass es eine Chance bietet – und gehen große Risiken ein, einschließlich der lebensgefährlichen Überfahrt über den Ärmelkanal, um hierherzugelangen.

Das „D“-Wort (Deportationen) steht wieder ganz oben auf der Tagesordnung – und das nicht nur auf der rechten Seite des politischen Spektrums. Ein Sommer voller wütender Proteste vor Asylunterkünften in Hotels hat die Regierung erschüttert, die solche Aktionen nicht mehr nur als von rechtsextremen Online-Gruppen angezettelt bezeichnen kann.

Die weitverbreiteten Zweifel an der Sinnhaftigkeit, junge Männer (die Mehrheit der Männer, die mit dem Boot über den Ärmelkanal ankommen, sind unter 30 Jahre alt) in Hotels im ganzen Land unterzubringen, hat die Folge, dass viele Arbeitergemeinden, die Basis der Labour-Wähler als auch begeistert oder verzweifelt Ratsmitglieder und Bürgermeister aus Nigel Farages Partei Reform UK die Proteste unterstützen. Obwohl es eine große Herausforderung für die Partei ist, mit fünf Abgeordneten und vielen internen Streitigkeiten und Fehltritten zu einem Mehrheitsgewinn im britischen Wahlsystem zu gelangen, wissen sowohl Labour als auch die Tories, dass die Reform-Partei große Teile ihrer potenziellen Wähler verschlingt.

Eine Folge ist, dass in diesem Sommer und im politischen Herbst, in dem die Wut brodelt und ein Gefühl der Orientierungslosigkeit in der Regierung herrscht, die Rede von Abschiebungen in aller Munde ist. Noch vor wenigen Jahren wäre eine solche Sprache von den Mainstream-Parteien zurückgewiesen worden.

Beamte spielten das Problem herunter

Tatsächlich sagte mir ein sehr hochrangiger Beamter, der sich mit dieser Angelegenheit befasst vor ein paar Jahren, dass das Problem der kleinen Boote nicht allzu ernst genommen werden sollte, da es sich größtenteils um eine Verlagerung von weniger spektakulären Einreisewegen – dem Verstecken in Lastwagen – handele und die Auswirkungen hauptsächlich in einigen wenigen Gebieten an der Südküste zu spüren seien.

Sie lagen falsch, und heute liegen sie noch falscher. Farage hat ein besseres Gespür für die Stimmung in der Bevölkerung, die durch die Ankunft der Boote hervorgerufen werden, in denen vier von fünf Einwanderern junge erwachsene Männer sind.

Infolgedessen wendet sich die Regierung, die fast immer in Panik gerät, wenn es darum geht, Fortschritte zu zeigen und zu erklären, einem anderen Schwerpunkt zu: Sie verspricht, jeden Asylbewerber, der wegen einer Straftat verurteilt wurde, abzuschieben.

Die Wahrheit ist aber: In dieser Debatte verspricht jeder etwas, was nicht eingehalten werden kann. Keir Starmer, ein Menschenrechtsanwalt, der einst die Rechte von Asylbewerbern verteidigte, gibt sich nun als Premierminister, der in der Lage sein will, die Abschiebung derjenigen zu beschleunigen, denen kein Aufenthalt gewährt wird. Um effektiv zu wirken, muss die Regierung die Hoffnung erfüllen, bis zu 3000 ausländische Straftäter früher als bisher aus England und Wales abzuschieben – und ihnen die Wiedereinreise nach Großbritannien zu verbieten.

Wenden wir uns nun Farage zu, dessen Argumentation viel einfacher ist: Jeder, der auf illegalem Wege nach Großbritannien kommt, um Asyl zu beantragen, verstößt gegen das UK-Gesetz und sollte abgeschoben werden. Dies entspricht mehr den Wünschen vieler Wähler, die nicht wollen, dass „irreguläre“ Migration heruntergespielt wird. Sondern dass schlicht gesagt wird, dass es nicht der richtige Weg ist, ungebeten mit einem schäbigen Boot nach Großbritannien zu kommen, wenn man Asyl in Anspruch nehmen möchte.

Farage geht immer aufs Ganze, das ist sein Markenzeichen

Der Erfolg dieser Idee hängt jedoch in hohem Maße davon ab, ob die Herkunftsländer dieser Gruppe – durch Hilfsleistungen oder die Drohungen, Visa für reguläre Einreisende zu verweigern – dazu bewegt werden können, verurteilte Straftäter zurückzunehmen. In vielen Fällen – darunter Syrien und Afghanistan – ist es aufgrund der innenpolitischen Lage eher unwahrscheinlich, dass das Rückkehrland zu Vereinbarungen bereit ist. Das bedeutet, dass sich der Plan auf Länder wie Albanien, Rumänien und Polen konzentrieren wird, zu denen das Vereinigte Königreich gute Beziehungen unterhält und dort über starken diplomatischen Einfluss verfügt.

Farage geht immer aufs Ganze, das ist sein Markenzeichen. Diese Woche „stellte er klar“, dass er nicht vorhabe, Frauen und Kinder ins Visier zu nehmen und dass Ideen wie eine automatische Überstellung von Einwanderern auf das weit entfernte britische Territorium Ascension Islands im Atlantik lediglich Ausdruck seiner Ernsthaftigkeit seien. Weil es dort aber keine Infrastruktur gibt und enorme Kosten entstehen würden, wirkt das wie eine Fantasie-Insel.

Die andere große Idee von Farage – der Austritt aus der Europäischen Menschenrechtskonvention, die in britisches Recht integriert ist und das Asylrecht regelt – ist ein weiteres Reformversprechen, das den großen Parteien Kopfzerbrechen bereitet. Es würde die Grundlage des Karfreitagsabkommens lockern und das Vereinigte Königreich aus einem System von Rechtsnormen zum Schutz anderer Menschenrechte herauslösen, die derzeit in ganz Europa von Ethnonationalisten angegriffen werden.

Aber Farage hat die Debatte bereits zutiefst verändert – und die jüngste Geschichte zeigt, dass es unklug ist, Herausforderungen des Status quo seinerseits zu ignorieren. Die Lektion, die die etablierte Politik aus dem Brexit gelernt hat – so ungern sie es auch zugeben mag – ist, dass die Sichtweise der „Außenseiter“ heutzutage oft zum Mainstream wird.

Farages Abschiebungskampagne ist hart, oft unfair und übertrieben in ihren Behauptungen. Aber auch der alte Einwand, den unter anderem der Flüchtlingsrat des Landes vorbringt – „So sind wir nicht“ –, geht am Kern der Sache vorbei. So sind wir eben doch in vielen Teilen der Bevölkerung – sonst wäre Farage nicht so attraktiv für viele Wähler.

Als Keir Starmer mit „fünf Missionen zur Veränderung Großbritanniens“ an die Macht kam, ließ er das Thema Asyl und Einwanderung außer Acht. Eine beträchtliche Lücke. Farage, einst Outsider in der britischen Politik, füllt sie.

Anne McElvoy ist leitende Redakteurin für Politik bei POLITICO und Moderatorin des Podcasts „Politics at Sam and Anne’s“.

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