Seit rund 45 Jahren sind Blauhelme im Südlibanon stationiert und sollen für Ruhe an der Grenze zu Israel sorgen. Das gelingt unzureichend, findet Jerusalem. Auch aus den USA gibt es Kritik am Einsatz. Nun beschließt der UN-Sicherheitsrat das Aus der Mission.
Die UN-Friedensmission im Süden des Libanon wird Ende 2026 beendet. Das beschloss der UN-Sicherheitsrat in New York einstimmig im Zuge einer letzten Mandatsverlängerung für die Mission Unifil. Die UN-Blauhelme sollen demnach den Libanon wie von Israel und den USA gefordert im Verlauf des Jahres 2027 verlassen. Ab dem 31. Dezember 2026 solle "ein geordneter und sicherer Abzug und Rückzug" der Blauhelmsoldaten innerhalb eines Jahres beginnen.
Die Unifil-Friedenstruppe ist seit 1978 im Libanon stationiert, sie umfasst mehr als 10.000 Soldaten und Zivilkräfte. Die Mission wurde ins Leben gerufen, um als Puffer zwischen Israel und dem Libanon im Einsatz zu sein. Seit der 2006 vom UN-Sicherheitsrat verabschiedeten Resolution 1701 nach dem Krieg zwischen der Hisbollah im Libanon und Israel war das Mandat der Blauhelmtruppe deutlich erweitert worden.
Die Resolution sieht unter anderem vor, dass lediglich Truppen der Unifil und der libanesischen Armee im Grenzgebiet zu Israel eingesetzt werden sollten. Die Hisbollah-Miliz blieb jedoch ungeachtet dessen dort. Israel wirft der Unifil unter anderem vor, ihr Mandat nicht durchgesetzt zu haben.
Auf Eskalation folgt Waffenruhe
Zuletzt hatte sich die Sicherheitslage im Libanon deutlich verschärft. Nach dem Großangriff der islamistischen Hamas im Gazastreifen auf Israel eskalierte auch der Konflikt zwischen Israel und der proiranischen Hisbollah, seit November besteht eine Waffenruhe.
Die Hisbollah ist die einzige Gruppierung im Libanon, die nach dem Bürgerkrieg von 1975 bis 1990 ihre Waffen behalten hatte. Die vom Iran unterstützte Miliz lehnt eine Entwaffnung strikt ab und begründet dies mit anhaltenden Angriffen der israelischen Armee.
Israel macht die Entwaffnung der Hisbollah zur Bedingung für das Ende der Angriffe im Libanon. Sie wirft der proiranischen Miliz vor, sich nach den jüngsten Rückschlägen wieder neu zu formieren.
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