Am Freitag treffen sich Kremlchef Putin und US-Präsident Trump in Alaska, um über ein Ende des Ukraine-Kriegs zu sprechen. Sollte Russland danach keiner vollständigen Waffenruhe zustimmen, drohen Moskau wohl weitere Sanktionen - auch seitens der EU.
Die EU-Kommission hält ein neues Sanktionspaket gegen Russland in den kommenden Wochen für möglich. Derzeit werde an einem 19. Paket gearbeitet und "hoffentlich werden wir in der Lage sein, es nächsten Monat zu verabschieden", sagte eine Kommissionssprecherin in Brüssel. "Wir wissen, dass Sanktionen wirken, und wir werden den Druck auf Russland aufrechterhalten", fügte sie hinzu, ohne Details zu nennen.
Die EU hat vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine bereits 18 Sanktionspakete gegen Moskau beschlossen. Zuletzt hatten die Mitgliedsstaaten sich Mitte Juli auf weitere Sanktionen geeinigt und dabei vor allem Moskaus Öleinnahmen ins Visier genommen. So sah das 18. Paket unter anderem eine Senkung des Preisdeckels für russische Ölexporte vor.
Bei einem informellen virtuellen Treffen hatten die EU-Außenminister am Montag ein 19. Sanktionspaket gegen Russland erörtert. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas erklärte, solange Russland nicht zu einem "vollständigen und bedingungslosen Waffenstillstand" bereit sei, sollte über Zugeständnisse an Moskau "nicht einmal diskutiert" werden.
Am Freitag treffen sich im US-Bundesstaat Alaska der russische Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump, um über den Ukraine-Krieg zu beraten. Der US-Präsident drohte Russland am Mittwoch erneut mit "sehr schwerwiegenden Konsequenzen", wenn die russischen Angriffe auf die Ukraine nicht enden sollten. Russland hatte seinen Krieg gegen die Ukraine in den vergangenen Tagen noch einmal verstärkt.
Sanktionen werden in der EU einstimmig von den Mitgliedsstaaten beschlossen. In der Vergangenheit war es dabei durchaus zu internen Debatten gekommen, etwa weil Ungarn und die Slowakei Strafen gegen Moskau blockiert hatten. Ob der Zeitplan eingehalten werden kann, ist also noch offen.
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