Das Leid der Zivilbevölkerung in Gaza hat international große Kritik hervorgerufen. Bereits über 140 UN-Staaten befürworten eine Zwei-Staaten-Lösung. Auch Australien schließt sich der Forderung an. Israel verurteilt die Entscheidung.

Nach Frankreich und Kanada will auch Australien Palästina als Staat anerkennen. "Eine Zwei-Staaten-Lösung ist die beste Hoffnung der Menschheit, den Kreislauf der Gewalt im Nahen Osten zu durchbrechen und den Konflikt, das Leid und den Hunger in Gaza zu beenden", sagte Premierminister Anthony Albanese vor Journalisten. Das Kabinett hatte zuvor über die Entscheidung beraten.

Albanese fügte hinzu, er habe von der Palästinensischen Autonomiebehörde die Zusicherung erhalten, dass "die Terroristen der Hamas in einem zukünftigen palästinensischen Staat keine Rolle spielen werden". Australien werde mit der internationalen Gemeinschaft zusammenarbeiten, um diese "günstige Gelegenheit" zu nutzen. "Solange die israelische und palästinensische Eigenstaatlichkeit nicht dauerhaft ist, kann Frieden nur vorübergehend sein", sagte Albanese.

Albanese hatte erst am Wochenende gesagt, es sei nur noch eine Frage der Zeit, bis Australien einen palästinensischen Staat anerkenne - und damit Erwartungen geschürt, dass eine solche Ankündigung unmittelbar bevorstehen könnte. Die Entscheidung sei Teil "einer koordinierten weltweiten Anstrengung", um eine Zwei-Staaten-Lösung voranzutreiben, betonte Albanese. Mit dem Begriff Zwei-Staaten-Lösung ist gemeint, dass Israel und ein unabhängiger Palästinenserstaat friedlich Seite an Seite existieren.

Netanjahu verurteilt Ankündigung

Er habe im Vorfeld mit Großbritanniens Premierminister Keir Starmer, Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron, Neuseelands Premierminister Christopher Luxon und Japans Regierungschef Shigeru Ishiba gesprochen, sagte Albanese. Bereits am Donnerstag vergangener Woche habe er das Thema auch mit Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, erörtert.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte Ende Juli angekündigt, die Anerkennung Palästinas bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September offiziell verkünden zu wollen. Kanada folgte wenige Tage später. Auch Großbritannien drohte Israel zuletzt offen mit einer Anerkennung Palästinas, falls die Regierung von Ministerpräsident Netanjahu den Gaza-Krieg und das Leiden der Palästinenser nicht beenden sollte. Fast 150 der 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen haben Palästina bereits als Staat anerkannt, darunter auch EU-Länder wie Irland oder Spanien.

Netanjahu hatte die bevorstehende Ankündigung aus Australien und die Entscheidungen der anderen Länder kürzlich als "beschämend" bezeichnet und betont: "Heute ist der Großteil der jüdischen Öffentlichkeit entschieden gegen den palästinensischen Staat, aus dem einfachen Grund, dass sie wissen, dass er keinen Frieden bringen wird. Er wird Krieg bringen."

Neuseelands Außenminister Winston Peters kündigte derweil an, dass auch der Pazifikstaat über eine Anerkennung Palästinas nachdenke und darüber im Kabinett beraten worden sei. Die Entscheidung solle aber erst im September öffentlich gemacht werden.

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