Frankreich und Großbritannien treiben die Pläne zur Sicherung eines möglichen Friedens in der Ukraine voran. Eine gemeinsame Friedenstruppe stehe bei Waffenruhe bereit, sagt Präsident Macron. Nur: Eine Waffenruhe ist nicht in Sicht.
Der Plan für eine europäische Friedenstruppe in der Ukraine ist nach Angaben des britischen Premierministers Keir Starmer und des französischen Präsidenten Emmanuel Macron fertig. Das Vorhaben könne nach Unterzeichnung eines Waffenruhe-Abkommen zwischen Russland und der Ukraine "binnen Stunden" umgesetzt werden, sagte Macron während einer Videokonferenz der "Koalition der Willigen" zur Unterstützung der Ukraine. Die Friedenstruppe sei "einsatzbereit", sobald ein Waffenstillstand vereinbart sei. Derzeit ist eine Waffenruhe allerdings nicht absehbar. Starmer bezeichnete das Vorhaben als "ausgereift" und "auf Langfristigkeit ausgelegt".
Frankreich und Großbritannien planen, eine bereits bestehende gemeinsame Einsatztruppe beider Länder auszubauen, um sie im Fall einer Waffenruhe im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine als eine Art Friedenstruppe zu entsenden. Daran sollen sich weitere Partnerländer beteiligen. Deutschland hat dies bislang abgelehnt.
Macron und Starmer nahmen an der Konferenz der aus 30 Staaten bestehenden "Koalition der Willigen" am letzten Tag von Macrons dreitägigem Staatsbesuch in Großbritannien teil. Zuvor hatten Macron und Starmer am Donnerstag eine engere Zusammenarbeit der beiden Atommächte bei der nuklearen Abschreckung vereinbart.
Im Frühjahr hatten die beiden Staatschefs Schlagzeilen gemacht mit der Erklärung, im Fall eines langfristigen Waffenstillstandes gemeinsam mit anderen Verbündeten Friedenstruppen in das von Russland angegriffene Land entsenden zu wollen. Sie verwendeten dafür den Begriff "Koalition der Willigen".
Doch wie genau das vonstattengehen sollte, wurde nie recht klar und blieb auch jetzt offen. Zuletzt wurde es ruhig um den Vorstoß. Bislang scheiterte es zudem an US-Präsident Donald Trump, der nicht bereit war, einer solchen Friedenstruppe Rückendeckung zu geben.
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