Die Corona-Pandemie hatte tiefe Auswirkungen auf die Gesellschaft – mit Folgen bis heute. Der Bundestag stimmt nun für eine Enquete-Kommission, die die Krise aufarbeiten und staatliche Maßnahmen bewerten soll. Ziel ist es, Lehren zu ziehen - auch für einen möglichen Ernstfall in der Zukunft.

Eine Arbeitsgruppe aus Abgeordneten und Sachverständigen wird in den kommenden zwei Jahren die Zeit der Corona-Pandemie aufarbeiten und daraus Schlüsse für künftige Pandemien ziehen. Der Bundestag beschloss die Einsetzung einer Enquete-Kommission, die aus 14 Parlamentarierinnen und Parlamentariern sowie 14 Sachverständigen besteht. Sie soll im September ihre Arbeit aufnehmen und Ende Juni 2027 einen Abschlussbericht vorlegen.

Für die Enquete-Kommission stimmten die Fraktionen von Union und SPD sowie die Grünen und die Linken. Die AfD enthielt sich überwiegend, es gab in der dortigen Fraktion zudem einige Nein-Stimmen. Die Unionsfraktion entsendet fünf Mitglieder in die Kommission, die SPD und die AfD jeweils drei, die Grünen zwei und die Linken eins.

"Lehren für zukünftige Pandemien" ziehen

Die Enquete-Kommission sei "der richtige Weg für die Aufarbeitung" der Pandemie, sagte der Abgeordnete Hendrik Hoppenstedt von der CDU. Ihr Auftrag sei es vor allem, "nach vorn zu schauen und Lehren für zukünftige Pandemien" zu ziehen. Das Gremium sei auch eine Chance für Dialog und dafür, Gräben in der Gesellschaft zu überwinden.

Die SPD-Abgeordnete Lina Seitzl bekräftigte, die Corona-Pandemie sei ein "riesiger Einschnitt" gewesen, für junge Menschen, vulnerable Gruppen, Pflegende und Angehörige ebenso wie für Kulturschaffende und Selbstständige. Es sei nun der richtige Zeitpunkt, um "gemeinsam Lehren aus dieser Ausnahmesituation" zu ziehen. Dabei gehe es nicht um Schuldzuweisungen, sondern darum, "aus der Pandemie zu lernen".

Die Pandemie habe Bürgerinnen und Bürger, Zivilgesellschaft, Kunst und Kultur ebenso wie Staat und Wirtschaft mit "Herausforderungen von historischer Tragweite konfrontiert" und "tiefgreifende Auswirkungen" gehabt, heißt es im Antrag der Fraktionen. Daher sei eine wissenschaftlich fundierte Aufarbeitung dieser Zeit "unerlässlich". Das Gremium soll nun ein Gesamtbild der Pandemie erstellen sowie die staatlichen Maßnahmen aufzeigen und auch bewerten.

AfD fordert Untersuchungsausschuss

Der Grünen-Politiker Helge Limburg zeigte sich zufrieden mit den Verbesserungen des Antrags - nun werde die "besondere Belastung für Kinder und Jugendliche" betont. Ebenso wie der Linken-Abgeordnete Ates Gürpinar forderte er, abgesehen von der Enquete-Kommission einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, um die Maskenbeschaffung durch den damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn aufzuarbeiten.

Die AfD forderte hingegen, dass es zum Corona-Komplex nur ein Gremium geben solle, "und das heißt Untersuchungsausschuss". Nötig sei eine "gründliche, schonungslose Aufarbeitung der Corona-Zeit", die auch Konsequenzen haben müsse, sagte der Abgeordnete Stephan Brandner. Mit Blick auf die Zeit der Pandemie fügte er an, mit der AfD hätte es "keine Maskendeals", "keine Reiseverbote" und "keine Ausgangsverbote" gegeben. Ein entsprechender AfD-Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie bekam jedoch im Plenum nicht die erforderliche Mehrheit.

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