Die Jüdische Studierendenunion Deutschland (JSUD) fordert die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, zum Rücktritt auf. Hintergrund ist ein Video von Nietzard zur Situation im Gaza-Streifen. Darin sagte Nietzard am Donnerstag wörtlich: „Über 50.000 PalästinenserInnen und 1200 Israelis sind bei militärischen Operationen umgekommen.“ Die Zahl der israelischen Opfer bezieht sich dabei offensichtlich auf das Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023.

„Diese Darstellung verharmlost den größten Massenmord an Jüdinnen und Juden seit der Shoah“, teilte die Jüdische Studierendenunion WELT mit. „Eine Person wie Jette Nietzard, die sich derart menschenverachtend äußert, kann unserer Ansicht nach nicht länger an der Spitze der Grünen Jugend stehen“, so die Studentenorganisation weiter. „Was am 7. Oktober geschah, war kein ‚militärischer Einsatz‘, sondern ein kaltblütiges Massaker an unschuldigen Menschen“. Das Massaker „in einen militärischen Kontext zu rücken, ist nicht nur faktisch falsch, sondern menschenverachtend und antisemitisch.“

Die jüdische Studentenorganisation fordert „klare Konsequenzen“ auch angesichts „einer Zeit, in der selbst die historische Staatsräson Deutschlands zu bröckeln scheint“. Es irritiere „zutiefst, dass solche Aussagen auf dem offiziellen Kanal der Grünen Jugend veröffentlicht werden konnten. Die Auswirkungen solcher Äußerungen beschränken sich nicht nur auf Jette Nietzard als Einzelperson, sie werfen ein beunruhigendes Licht auf die gesamte Organisation.“

Die JSUD fordert neben Nietzards Rücktritt „eine umfassende Aufarbeitung, wie es zu solchen antisemitischen Aussagen und Haltungen innerhalb einer Führungsposition dieser Jungpartei kommen konnte“. Es bedürfe „einer klaren Benennung, welche strukturellen Veränderungen innerhalb der Organisation vorgenommen werden, um derartige Vorfälle künftig zu verhindern – und um sicherzustellen, dass sowohl der Vorstand als auch die Organisation als Ganzes für Antisemitismus und die Auswirkungen islamistischen Terrors sensibilisiert werden“.

„Dies ist nicht der erste problematische Vorfall seitens Jette Nietzard, aber mit Abstand der schwerwiegendste“, betont die Organisation. „Wer sich in einer derart sensiblen Lage so leichtfertig antisemitisch äußert, verspielt das Vertrauen jüdischer Menschen – besonders junger Jüdinnen und Juden in Deutschland.“

Nietzards hatte ihr ursprüngliches Video gelöscht und ein neues veröffentlicht, in dem die Aussage zu den „Militäroperationen“ fehlt. Es gibt einen sogenannten Transparenzhinweis unter dem neuen Post. „In einer vorherigen Version des Videos ist nicht deutlich genug geworden, dass der 7. Oktober ein antisemitischer Terroranschlag war. Wir haben die neue Version entsprechend angepasst.“

Nietzard entschuldigt sich für Aussage

Nach der scharfen Kritik am Gaza-Video meldete sich Nietzard mit einem weiteren Statement über den offiziellen Instagram-Kanal der Grünen Jugend zu Wort. Dabei gibt sie einen Fehler zu und bittet um Entschuldigung – insbesondere bei jüdischen Menschen in Deutschland und weltweit.

„Der 7. Oktober war keine militärische Operation“, so Nietzard und der Bundesvorstand der Grünen Jugend. Es habe sich um einen „feigen Terroranschlag“ gehandelt, bei dem 1200 Menschen getötet, Frauen vergewaltigt, Kinder ermordet und Hunderte entführt wurden. So eine Tat als „militärische Operation“ zu bezeichnen, „relativiere dieses Leid und das war nie meine Absicht“, heißt es. Sie habe mit dem ursprünglichen Video „umfassenden, weltweiten Folgen des 07. Oktobers für Juden und Jüdinnen weltweit verstehen und adressieren“ wollen – doch das sei ihr nicht gelungen. Die Organisation wolle sich nun reflektieren und dabei auch den langjährigen Austausch vieler Mitglieder mit der JSUD nutzen.

Die JSUD weist das Angebot zurück. „Ein solcher Fehltritt ist aus unserer Sicht unentschuldbar.“

In den vergangenen Woche erregte Nietzard bereits unter anderem dadurch Aufsehen, dass sie sich auf ihrem Instagram-Kanal mit einem Pullover gezeigt hatte, auf dem das Kürzel „ACAB“ zu lesen war. Es steht für „All Cops Are Bastards“. Viele Grünen-Politiker reagierten empört, einige legten ihr auch den Rücktritt nahe.

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