Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Jette Nietzard, hat mit einem Foto auf der Plattform Instagram für Kritik gesorgt. Die Nachwuchspolitikerin zeigte sich am Freitag mit einer Baseballcap mit der Aufschrift „Eat the rich“ (zu Deutsch etwa: „Esst die Reichen“) und einem Pullover mit der Abkürzung „ACAB“.

Dazu schrieb Nietzard: „Auf dem Weg in den Bundestag“. Und sie ließ ihre Follower abstimmen: „Was findet Julia Klöckner schlimmer: ACAB Pulli – Eat the rich Cap“.

Die Buchstabenreihe ACAB steht üblicherweise für „All Cops Are Bastards“ (sinngemäß: Alle Bullen sind Schweine) und ist ausdrücklich abwertend gemeint. Die polizeifeindliche Parole wird in linken bis linksextremen Kreisen verwendet. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2016 ist die Kundgabe dieser Buchstabenkombination „im öffentlichen Raum vor dem Hintergrund der Freiheit der Meinungsäußerung nicht ohne weiteres strafbar“.

Am Samstag berichtete die „Bild“-Zeitung über das Instagram-Posting von Nietzard. Der frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck kritisiert die Grüne-Jugend-Chefin im Online-Dienst X. Die Parole sei womöglich von der Meinungsfreiheit gedeckt. Aber: „Es ist ein Ausdruck gruppenbezogener Menschenfeindlichleit gegen Polizist:innen. Für demokratische Poliker:innen inakzeptabel (sic!).“

Nietzard verteidigte sich am Samstag – und kritisierte die Polizei. „Einen Ort, wo 1/4 der Menschen rechts sind, wo mehr Einzelfälle existieren als man zählen kann, Munition verschwindet, und der strukturell rassistisch ist, aber nicht mal was dagegen tun will, werde ich nicht verteidigen“, zitiert die „Bild“-Zeitung aus einem Instagram-Beitrag. „ACAB“ sei „ne Systemkritik. Und das System ist mehr als nur kritikwürdig“.

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