• Die USA wollen nach Aussagen von Präsident Donald Trump die Sanktionen gegen Syrien aufheben.
  • Er machte die Ankündigung in Anwesenheit des saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman bei einem Treffen in Riad.
  • Vor der heutigen Abreise nach Katar will Trump den syrischen Präsidenten al-Scharaa treffen.

«Ich werde anordnen, die Sanktionen gegen Syrien aufzuheben, um dem Land eine Chance zu geben, grossartig zu werden», sagte Trump in der saudischen Hauptstadt Riad. «Jetzt ist ihre Zeit gekommen. Wir heben alle Sanktionen auf.» Trump wünschte Syrien ausserdem viel Glück.

Legende: Donald Trump während einer Rede bei seinem Besuch in Riad. KEYSTONE/AP Photo/Alex Brandon

Zuvor hatte die US-Regierung mitgeteilt, dass sich Trump zudem zu einem Treffen mit Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa in Riad bereiterklärt habe. Das Weisse Haus sprach von einer kurzen Höflichkeitsgeste. Offiziell war vor der Abreise Trumps kein Treffen mit al-Scharaa in Saudi-Arabien geplant.

Syriens neue Führung bemüht sich seit dem Sturz von Langzeitmachthaber Baschar al-Assad um eine Annäherung an die internationale Staatengemeinschaft. Während des jahrelangen brutalen Bürgerkriegs unter Assad hatten viele Länder Syrien mit Sanktionen belegt. Vor seiner Abreise nach Riad hatte Trump bereits gesagt, er erwäge eine Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien, weil er dem Land einen Neuanfang ermöglichen wolle.

Syriens Übergangsregierung fordert international die Aufhebung der Sanktionen. Sie seien gegen die Assad-Regierung verhängt worden und würden nun vor allem der syrischen Bevölkerung schaden. Syriens Aussenminister in der Übergangsregierung bezeichnete auf X die Entscheidung Trumps als «Sieg des Rechts».

Will Trump im Gegenzug von Syrien Frieden mit Israel?

«Wir sehen die Aufhebung der Sanktionen als einen Neuanfang auf dem Weg des Wiederaufbaus», schrieb Schaibani weiter. Offen blieb, ob und wenn ja, welche Gegenleistung Trump von Syrien erwartet. Es sei sehr gut möglich, dass Trump von al-Scharaa im Gegenzug einen Friedensschluss mit Israel sehen will.

«Die Frage ist jedoch: Will die Netanjahu-Regierung wirklich Frieden?», sagte Riad Kahwaji, Direktor des Institute for Near East and Gulf Military Analysis, der Deutschen Presse-Agentur. Es könnte sein, dass es unter einer anderen israelischen Regierung zu einem Friedensabkommen kommen könnte. 

Al-Scharaa hatte zuletzt bestätigt, dass es indirekte Gespräche mit Israel gebe. Aus informierten Kreisen hiess es dazu zudem, ein möglicher Friedensprozess orientiere sich an Bedingungen wie der Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates und der Rückgabe seit 1967 von Israel besetzter Gebiete in Syrien. Israel und Syrien befinden sich seit 1948 offiziell im Kriegszustand. 

Auch Aufhebung von EU-Sanktionen möglich

Vor al-Scharaas Interimspräsidentschaft führte er die Rebellengruppe HTS an, die aus einem Ableger des Terrornetzwerks Al Kaida hervorging. Inzwischen hat er sich aber von Al Kaida und der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) losgesagt. Es gibt aber weiter Zweifel, ob er die extremistische Ideologie tatsächlich ganz hinter sich gelassen hat. Viele Mitglieder der aktuellen Regierung sind ehemalige HTS-Mitglieder.

Obwohl al-Scharaa auch von der EU weiter auf einer Terrorliste geführt wird, wurde er vergangene Woche bereits von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron in Paris empfangen. Es war seine erste Reise in die EU. Auch Macron stellte dabei die schrittweise Aufhebung europäischer Sanktionen in Aussicht. Die EU hatte zuvor bereits begonnen, erste Sanktionen zu lockern.

Haftungsausschluss: Das Urheberrecht dieses Artikels liegt bei seinem ursprünglichen Autor. Der Zweck dieses Artikels besteht in der erneuten Veröffentlichung zu ausschließlich Informationszwecken und stellt keine Anlageberatung dar. Sollten dennoch Verstöße vorliegen, nehmen Sie bitte umgehend Kontakt mit uns auf. Korrektur Oder wir werden Maßnahmen zur Löschung ergreifen. Danke