- Nach langem Ringen hat sich die SPD in Deutschland auf ihr Ministerium verständigt.
- Boris Pistorius bleibt Verteidigungsminister. Die Parteivorsitzende Saskia Esken geht leer aus.
- Am Mittag haben die Sozialdemokraten mit den Unionsparteien CDU und CSU den Koalitionsvertrag unterzeichnet.
Die SPD in Deutschland hatte für das schwarz-rote Kabinett von Kanzler Friedrich Merz (CDU) neue Gesichter versprochen.
Das ist das neue SPD-Kabinett
Die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wird Arbeitsministerin, und die Vizefraktionsvorsitzende Verena Hubertz übernimmt das Bauministerium. Die Parteivorsitzende Saskia Esken bleibt aussen vor. Zuletzt war vermutet worden, dass die 63-Jährige einen Posten als Entwicklungsministerin anstrebt.
Die Partei von Saskia Esken war in der Frage allerdings gespalten. Manche zählten die wegen ihrer unverblümten Art umstrittene Politikerin nicht zu den besten SPD-Frauen und wollten sie daher nicht im Kabinett sehen. Andere äusserten Unverständnis darüber, dass Esken leer ausgehen könnte, während Co-Parteichef Lars Klingbeil Vizekanzler wird – obwohl beide gleichermassen für das schlechte Wahlergebnis geradestehen müssten.
Bereits seit einigen Tagen stand fest, dass Klingbeil Vizekanzler und Finanzminister werden soll. Umweltminister wird der bisherige Ostbeauftragte Carsten Schneider, Entwicklungsministerin die bisherige Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan. Das Justizministerium übernimmt die rheinland-pfälzische Justizministerin Stefanie Hubig.
Mehr Frauen als Männer
Auch die beiden Staatsministerposten werden mit Frauen besetzt: Elisabeth Kaiser, bisher Parlamentarische Staatssekretärin für Bauen und Wohnen, wird Beauftragte für Ostdeutschland. Natalie Pawlik, bisher Beauftragte für Aussiedlerfragen, wird für Migration, Flüchtlinge und Integration zuständig sein.
«Erfahrene Persönlichkeiten aus Bundes- und Landespolitik treffen auf neue Gesichter, die für den Generationenwechsel in der SPD stehen», erklärten die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil, Saskia Esken und Generalsekretär Matthias Miersch zum Personaltableau. Sie hoben hervor, dass sechs der neun Bundesminister- und Staatsministerposten von Frauen übernommen werden.
«Die SPD stellt ein Team auf, das bereit ist, unser Land mutig zu gestalten», erklärte die Parteispitze. Die SPD führe unter anderem zentrale Ministerien, um die geplante Modernisierung Deutschlands durch massive Investitionen voranzutreiben und die Belange der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Familien zu stärken.
Parteiführung fordert «echtes Teamplay»
«Die neue Regierung braucht mehr denn je echtes Teamplay, um Deutschland wieder dorthin zu führen, wo es hingehört: nach vorn», heisst es in der Erklärung. «Das Team der SPD wird diese Aufgabe gemeinsam annehmen.»
Haftungsausschluss: Das Urheberrecht dieses Artikels liegt bei seinem ursprünglichen Autor. Der Zweck dieses Artikels besteht in der erneuten Veröffentlichung zu ausschließlich Informationszwecken und stellt keine Anlageberatung dar. Sollten dennoch Verstöße vorliegen, nehmen Sie bitte umgehend Kontakt mit uns auf. Korrektur Oder wir werden Maßnahmen zur Löschung ergreifen. Danke
