• Die deutsche Juristin Frauke Brosius-Gersdorf will nicht länger für eine Richterstelle am Bundesverfassungsgericht kandidieren.
  • Hintergrund ist Widerstand in den Reihen der Fraktion der christdemokratischen Union (CDU/CSU) im Bundestag gegen die Kandidatin der sozialdemokratischen Koalitionspartnerin SPD.

«Nach reiflicher Überlegung stehe ich für die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung», erklärte die 54-jährige Juraprofessorin. «Mir wurde aus der CDU/CSU-Fraktion – öffentlich und nicht-öffentlich – in den letzten Wochen und Tagen sehr deutlich signalisiert, dass meine Wahl ausgeschlossen ist. Teile der CDU/CSU-Fraktion lehnen meine Wahl kategorisch ab.»

Legende: Nach der Nicht-Wahl im Bundestag hatte Frauke Brosius-Gersdorf zunächst an ihrer Nominierung festgehalten. Archiv/KEYSTONE/DPA/Britta Pedersen

Auch wolle sie die Wahl von zwei anderen Kandidaten, die Teil eines «Gesamtpakets» seien, schützen. Es müsse verhindert werden, dass sich der Koalitionsstreit wegen der Richterwahl zuspitze.

Die Wahl von Brosius-Gersdorf und zwei weiteren Nominierten für das höchste deutsche Gericht war im Juli im Parlament kurzfristig abgesetzt worden. Für die «schwarz-rote» Koalition war die geplatzte Richterwahl eine Schlappe.

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