- In Japan droht der Regierungskoalition von Ministerpräsident Shigeru Ishiba bei der Oberhauswahl eine Niederlage.
- Wie japanische Medien auf Basis von Wählerbefragungen nach Schliessung der Wahllokale berichteten, verlieren Ishibas Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr Juniorpartner Komeito deutlich an Sitzen.
- Der Koalition droht der Verlust der Mehrheit, nachdem sie diese schon zuvor im mächtigen Unterhaus verloren hatte.
Ishiba könnte als Partei- und Regierungschef in seiner LDP unter Druck geraten. Dem G7-Land droht damit eine Zeit politischer Instabilität.
Hintergrund der sich abzeichnenden Wahlniederlage ist laut Umfragen die Unzufriedenheit im Wahlvolk über die steigenden Preise und die Einwanderungspolitik. Davon profitieren rechtspopulistische Kleinparteien wie die offen ausländerfeindliche Partei Sanseito. Sie konnte den Berichten zufolge bei der Oberhauswahl deutlich zulegen.
Die grösste Oppositionspartei, die Konstitutionelle Demokratische Partei Japans des früheren Ministerpräsidenten Yoshihiko Noda, konnte demnach ebenfalls Mandate hinzugewinnen.
In Japan, das stolz auf seine homogene Gesellschaft ist, sind lediglich drei Prozent der 124 Millionen Einwohner Ausländer. Angesichts von Arbeitskräftemangel infolge der Überalterung der Gesellschaft nimmt ihre Zahl jedoch stark zu. Im vergangenen Jahr stieg sie um 10.5 Prozent auf den Rekord von rund 3.8 Millionen. Die japanische Gesellschaft ist jedoch viel weniger auf den Zuzug vorbereitet als europäische Gesellschaften.
Japans Medien berichten vermehrt über negative Seiten der Zuwanderung wie Missbrauch der nationalen Krankenversicherung und mehr Verkehrsunfälle. Hinzu kommt der Boom an ausländischen Touristen. In Medien ist oft von rüpelhaftem Verhalten die Rede. Immer mehr Japaner würden sich unwohl fühlen.
Ishiba will im Amt bleiben
Ishiba deutete in der Wahlnacht an, dass er im Amt bleiben will, auch wenn wichtige Oppositionskräfte die Möglichkeit einer Koalition mit dem Regierungslager ausschlossen. «Ich möchte mir meiner eigenen Verantwortung bewusst sein, die Probleme richtig anzugehen». LDP-Generalsekretär Hiroshi Moriyama sagte laut Medien, ein politisches Vakuum müsse vermieden werden.
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