In Sachsen-Anhalt bahnt sich eine Überraschung an. Der sachsen-anhaltische AfD-Politiker Ulrich Siegmund überlegt, sich eher als geplant als Ministerpräsident zur Wahl zu stellen. Laut AfD-Kreisen wird eine Sondersitzung des Landtags am 8. Dezember erwogen.

Warum nun ein früherer Termin in Erwägung gezogen wird, ist offen. Bislang war die Wahl des Ministerpräsidenten für die Landtagssitzung am 15. Dezember angedacht. Eine Entscheidung über den Termin wird zu Beginn der kommenden Woche erwartet. Zuerst hatte die „Mitteldeutsche Zeitung“ über diese Entwicklung berichtet.

AfD hat 39 von 83 Sitzen

Bei der Landtagswahl am 6. September war die AfD klar stärkste Kraft geworden. Sie verfügt im Landtag über 39 von 83 Sitzen – genauso viele wie CDU, SPD, Linke und Grüne zusammen. Das BSW ist mit fünf Abgeordneten vertreten. Es könnte damit sowohl mit der AfD als auch gemeinsam mit den anderen Fraktionen agieren.

Siegmund bräuchte in den ersten beiden Wahlgängen 42 Stimmen und damit drei Stimmen aus anderen Fraktionen. Die CDU-Fraktion hat beschlossen, bei der Wahl des Ministerpräsidenten den Saal zu verlassen. Das BSW beabsichtigt, sich zu enthalten. Damit ist offen, wie Siegmund zu einer Mehrheit kommt.

„Ich gehe davon aus, dass es nur einen Wahlgang geben wird“

Als Gegenkandidatin will auch Linken-Fraktionschefin Eva von Angern antreten. Doch Siegmund prophezeit: „Ich gehe davon aus, dass es nur einen Wahlgang geben wird.“

Derzeit laufen Gespräche zwischen der AfD und dem BSW über eine inhaltliche Zusammenarbeit, die eine AfD-geführte Minderheitsregierung umsetzen könnte. Möglicherweise könnte es dazu auch eine Vereinbarung der beiden Landtagsfraktionen geben. Eine Koalition mit der AfD schließt das BSW aus. Parallel dazu gibt es in Sachsen-Anhalt Gespräche anderer Parteien über einen überparteilichen Regierungschef.

Haftungsausschluss: Das Urheberrecht dieses Artikels liegt bei seinem ursprünglichen Autor. Der Zweck dieses Artikels besteht in der erneuten Veröffentlichung zu ausschließlich Informationszwecken und stellt keine Anlageberatung dar. Sollten dennoch Verstöße vorliegen, nehmen Sie bitte umgehend Kontakt mit uns auf. Korrektur Oder wir werden Maßnahmen zur Löschung ergreifen. Danke