Olaf Scholz blickt auf den Beginn der russischen Vollinvasion der Ukraine zurück. Im zweiten Teil seines Auftritts im Live-Podcast „Elefantenrunde“ von Hajo Schumacher und Frank Stauss erinnerte sich der Bundeskanzler a.D. an sein Treffen mit Wladimir Putin in Moskau wenige Tage vor dem Überfall.
„Es war immer höflich“, betonte Scholz. Obwohl der russische Präsident „perfekt“ Deutsch spreche, sei ihm eine simultane Übersetzung bereitgestellt worden. Der viel diskutierte lange Tisch habe ausschließlich mit der damaligen Corona-Pandemie zu tun gehabt. „Sowohl Macron als auch ich haben uns geweigert, uns noch mal speziell von russischen Ärzten untersuchen zu lassen“, berichtete er über den Umgang des Kremls mit Covid-19, „weil wir das mit Staats- und Regierungschefs, die uns besuchen, auch nicht gemacht haben“.
Zur letzten persönlichen Begegnung zwischen Scholz und Putin kam es am 15. Februar 2022 in Moskau. Etwa vier Stunden sprachen die beiden miteinander, bei der anschließenden Pressekonferenz stritten sie offen. Im Podcast berichtete der Ex-Kanzler nun vom direkten Austausch mit dem Kremlchef.
„Ich habe in diesem Gespräch eine Frage gestellt, zum Ende hin nochmal“, schilderte Scholz. „Wenn ich jetzt hier ins Flugzeug steige und aus dem Fenster gucke, sehe ich dann russische Kampfflugzeuge gen Ukraine aufsteigen?“ Die Reaktion auf seine symbolische Frage habe ihn „sehr bedrückt“, gestand er. „Er hat nicht geantwortet. Er hat nicht ‚Nein‘ gesagt.“ Obwohl die meisten seiner Begleiter sich froh über den Verlauf des Treffens geäußert und die „freundliche Atmosphäre“ hervorgehoben hätten, habe er „diese eine Episode die ganze Zeit“ mit sich herumgetragen.
Auf die Frage Schumachers, ob er vor dem Treffen im Kreml bereits Warnungen vor einem kommenden Krieg durch die Geheimdienste erhalten hatte, winkte Scholz ab. „Ach, die Geheimdienste…“, setzte er unter dem Gelächter des Publikums an. „Im Gegensatz zu einigen anderen finde ich sie nötig – sowohl den Verfassungsschutz als (auch) den Inlandsnachrichtendienst als auch den Auslandsnachrichtendienst.“ Insbesondere die US-Dienste hätten den erneuten russischen Aufmarsch um die Ukraine als Vorboten bewertet.
„Das haben nicht alle so gesehen, das muss man ausdrücklich sagen. Da waren sich die allermeisten vor allem völlig unsicher“, erinnerte sich der SPD‑Politiker. „Auch der ukrainische Präsident, der eher annahm, die drohen und ziehen wieder ab.“ Letztlich habe Putin den Krieg vom Zaun gebrochen, weil er diesen wollte und über Jahre geplant habe.
„Man marschiert nicht in ein anderes Land ein, weil man morgens schlecht aufgestanden ist“, sagte Scholz. Er sei überzeugt davon, dass der Präsident damit „das russische Imperium wiederherstellen wollte“. Und ergänzte: „Das ist unverändert sein Anliegen. Und das macht das alles so schwer, weil dann Argumente nicht zählen.“
„Der russische Präsident stellt viele taktische Erwägungen an. Irgendjemand hat mal gesagt, er ist ein großer Taktiker, was nicht das Gleiche ist wie Strategie“, erklärte Scholz die Vorgehensweise Putins. „Und deshalb wird er ganz schön viel versuchen, mit jemandem klarzukommen wie Trump, weil er ja auch den Krieg angezettelt hat – ohne Sinn und Verstand.“ Sein SPD-Parteikollege Rolf Mützenich habe einst im Bundestag gesagt: „Man darf die Unvernunft der Macht nie unterschätzen.“ Die Invasion der Ukraine ergebe aus russischer Sicht keinen Sinn.
„Über eine Million Soldaten tot oder schwer verletzt, schwere wirtschaftliche Schädigungen, aus der Weltgemeinschaft und dem Welthandel weitgehend ausgeschlossen. „Jahrzehntelang zurückgeworfen“, zählte der frühere Kanzler auf. „Ein Land mit 140 Millionen Einwohnern in einer Welt, die über 10 Milliarden Menschen hat, hat da, glaube ich, keinen klugen Weg gewählt, um es mal so zu sagen. Und trotzdem hört er ja nicht auf.“
Dann kam Scholz zur aktuellen Lage. „Wir sitzen ja nicht mit am Tisch“ sei der Satz, der ihn im Moment am meisten störe. Europa müsse selbstverständlich am Tisch sitzen. „Nur, was soll uns das sagen? Muss man, damit man mit am Tisch sitzt, irgendwas tun, was völlig bekloppt ist?“, beklagte Scholz. „Manchmal klingt das so.“
Die wiederholt diskutierte Idee, Truppen in die Ukraine zu schicken, zählte er etwa dazu. Auch in einer Nachtkriegsordnung, zu der eine souveräne Ukraine gehöre, werde diese Idee nicht umgesetzt. „Eine Friedensordnung der Zukunft braucht die Europäische Union, die weiterhin bereit ist, die Ukraine aufzunehmen. Das wird sie.“
Doch dazu müsse sich auch die Europäische Union verändern. „Wir müssen die EU institutionell reformieren, damit sie die Vergrößerung verkraftet. Und wir müssen einen Weg finden, den Wiederaufbau und die wichtigste Sicherheitsgarantie, über die jetzt auch immer so abstrakt geredet wird, zu finanzieren.“ Die ukrainische Armee bestehe aus einer Million Soldaten. Selbst im Fall, dass der Staat in kommenden Friedenszeiten die Anzahl halbieren würde, wäre dessen Volkswirtschaft nicht in der Lage, sie zu finanzieren. Das müsse Europa übernehmen. „Darauf hat sich noch gar keiner intellektuell vorbereitet, wie wir denn das machen sollen“, betonte er. „Tatsächlich wird ohne Europa gar nichts laufen.“
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