Sein Leben bestehe vor allem aus Warten, sagt der Eritreer Dawet Okubazgi. Mehr als drei Jahre sind seit seiner gescheiterten Flucht nach Europa, seiner Verhaftung in Libyen und seiner Evakuierung nach Ruanda nun vergangen. Der 28-Jährige lebt im Transitzentrum Gashora im Südosten Ruandas. „Ich esse und schlafe. Viel mehr ist da nicht“, sagt er bei einem Treffen mit WELT im September. Von rund 50 Dollar im Monat kauft er Seife, Mineralwasser, Milch, manchmal etwas Bier.
Seine Unterkunft dürfte am Montag stärker in den Blickpunkt geraten. Dann werden Deutschland, Österreich, Dänemark, Griechenland und die Niederlande am Rande der Vienna Migration Conference verkünden, dass ihr erstes gemeinsames Rückkehrzentrum in Ruanda entstehen soll. Das erfuhr WELT aus dem Umfeld der Verhandlungen. Allerdings werde weiter an den Details gearbeitet, hieß es.
Vorgesehen ist der nun beschlossene Return Hub für Erwachsene, deren Asylanträge endgültig abgelehnt wurden und deren Herkunftsländer sie nicht zurücknehmen. Ruandas Innenminister Vincent Biruta soll am Dienstag auf der Konferenz sprechen.
Transitzentrum Gashora im Südosten RuandasUnter welchen Bedingungen Ruandas Regierung dem Vorhaben zugestimmt hat, ist vor dem Treffen noch offen. Und es ist offen, ob das Transitzentrum in Gashora, wo Okubazgi seit Jahren wartet, dabei eine Rolle spielen wird.
In das unter anderem von Deutschland geplante Rückkehrzentrum sollen Menschen auch gegen ihren Willen gebracht werden können. Die Lage in Gashora ist anders, die Bewohner hatten ihrer Unterbringung dort selbst zugestimmt. EU-Vertreter hatten dieses Camp immer wieder gepriesen – es gewissermaßen als Argumentationshilfe verwendet. Seit dem Jahr 2019 wurden mehr als 3000 Menschen aus Libyen evakuiert. Rund 2600 fanden einen Platz in Drittstaaten.
Als Ruandas Regierungssprecherin Yolande Makolo im August über die – nun finalisierten – Gespräche mit den Europäern sprach, verwies sie auf Gashora als einen „sicheren Ort für Familien, die gestrandet sind und nirgendwohin können“.
Das neue europäische Pilotprojekt soll aber vor allem eine abschreckende Wirkung haben. Geplant ist zunächst der Transport von rund 100 Menschen, etwa 20 pro teilnehmendem EU‑Staat. Griechenlands Migrationsminister Thanos Plevris hat das Zentrum als offene Einrichtung beschrieben.
Die Bewohner sollen sich frei bewegen – und, falls die Rückkehr in ihre Herkunftsländer weiter scheitert, in Ruanda bleiben und arbeiten dürfen. Nach Angaben der „Süddeutschen Zeitung“ könnten die ersten Flüge Mitte 2027 starten. Bis dahin müssen die fünf Staaten mit Ruanda noch die rechtlichen Einzelheiten klären.
Die Bewohner von Gashora können das Camp jedenfalls jederzeit verlassen. Wenige Schritte entfernt liegt das Handelszentrum Kanzayire, rund 60 Kilometer südöstlich von der Hauptstadt Kigali. Einige der Bewohner hätten – anders als die künftig von Europa abgeschobenen Migranten – durchaus Aussicht auf einen Asylstatus.
Dawet Okubazgi, der im Transitzentrum Gashora auf seine Zukunft wartet, hatte in Eritrea Meeresbiologie studiert. Nach dem Abschluss sollte er nach dem Willen der Regierung jedoch der Marine beitreten.
Der staatliche Zwangsdienst kann bis zum Rentenalter dauern, bezahlt wird dafür nur ein Hungerlohn. Eine Rückkehr ist für ihn keine Option, eine Zukunft in Ruanda auch nicht. Okubazgi hofft, dass ihn Kanada aufnimmt. Einen Antrag auf Umsiedlung hat er gestellt, bislang ohne Erfolg.
Auch der Sudanese Abdallah Mahdi wartet. „Dieser Ort ist manchmal deprimierend“, sagt er. An einem nahegelegenen See unterhalte man sich über einfache Dinge. Wer aber lange hier sei, sehe langsam die Hoffnung schwinden, in einem Drittstaat aufgenommen zu werden. In den Sudan könne er nicht zurück. „Dort ist alles noch schlimmer geworden. Ich bete weiter dafür, umgesiedelt zu werden.“
Asylsuchende aus Libyen auf dem Weg zum TransitzentrumWer wie Okubazgi hier aus Libyen eintrifft, wird zunächst registriert und medizinisch untersucht, erhält ein Bett und drei Mahlzeiten am Tag. Danach prüft das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR den Flüchtlingsstatus und sucht nach einer dauerhaften Lösung. Die Menschen können in einen Drittstaat umgesiedelt werden, freiwillig zurückkehren oder in Ruanda bleiben. Kurse und berufliche Schulungen bereiten die Bewohner auf das Leben danach vor.
Nur wenige Schritte vom Camp entfernt herrscht in Kanzayire Betrieb. Menschen aus Gashora tragen braune Tüten mit Einkäufen zurück, andere bleiben bei ruandischen Freunden stehen. Die Verständigung sei anfangs schwierig gewesen, sagt der Anwohner Jean Claude Bananimana. „Aber mit der Zeit haben wir einander verstanden. Ich trinke mit ihnen etwas, sie sind meine Freunde.“
Ruandas Regierung in Kritik
Besonders lebhaft wird es am Monatsende. Dann kaufen die Bewohner von einem ihnen ausgezahlten Taschengeld Hühnchen, Fisch oder Obst, gehen zum Friseur und begleichen ihre Schulden. Das sei jedes Mal ein Schub für die lokale Wirtschaft, sagt Bananimana. Der Laden von Muhire Christian liegt dem Camp am nächsten. Die Bewohner von Gashora sind seine wichtigsten Kunden. „Manche gehen, andere kommen, aber alle kaufen bei mir.“
Für Präsident Paul Kagame wäre eine Vereinbarung mit Europa auch politisch wertvoll. Seine Regierung steht wegen der Unterdrückung der Opposition und ihrer Rolle im Konflikt im Osten Kongos unter Druck. UN-Experten beschuldigen Kigali, dort die M23-Miliz zu unterstützen. Ruanda weist dies zurück. Was die fünf Staaten für das Zentrum ausgeben und welche Gegenleistungen Kigali erwartet, ist offen.
Deutschland und weitere EU-Länder planen offenbar ein Abschiebezentrum in Ruanda. Eine Vereinbarung könnte bereits im November unterzeichnet werden. „Es ist rechtlich nicht ganz unkompliziert“, so Dorothea Schupelius, Vize-Politikchefin bei WELT TV.Wie ein Drittstaatenmodell mit Ruanda noch juristisch krachend scheitern kann, offenbarte einst Großbritannien. London wollte – anders als beim jetzigen europäischen Plan – auch die gesamten Asylverfahren nach Ruanda auslagern. Der britische Supreme Court erklärte den Plan 2023 für rechtswidrig. Das Gericht sah die Gefahr, dass Ruanda Schutzsuchende in Länder zurückschicken könnte, in denen ihnen Verfolgung droht.
Die Regierung versuchte daraufhin, das Vorhaben mit einem neuen Vertrag und einem Gesetz doch noch umzusetzen. Nach dem Regierungswechsel im Jahr 2024 stellte Labour das Programm ein. Zu Zwangsüberstellungen kam es nicht. Das Vorhaben kostete dennoch Hunderte Millionen Pfund.
Doch für die neuen Return Hubs wurden die notwendigen juristischen Grundlagen aus Sicht der fünf beteiligten EU-Staaten in den vergangenen Monaten gelegt. Der neue EU-Rechtsrahmen verlangt, dass ihre Menschenrechte geachtet werden und sie nicht in ein Land weitergeschoben werden, in dem ihnen Verfolgung oder schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Für Ruanda sieht man die nötigen Bedingungen jedenfalls als erfüllt an.
Mitarbeit: Karibushi Vincent
Christian Putsch ist Afrika-Korrespondent. Er hat im Auftrag von WELT seit dem Jahr 2009 aus über 30 Ländern dieses geopolitisch zunehmend bedeutenden Kontinents berichtet.
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