Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus haben am Dienstag (Ortszeit) einen Vorstoß zur Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth abgewehrt. Sie stimmten nahezu geschlossen gegen eine entsprechende Resolution.
Die Abstimmung erfolgte vor dem Hintergrund einer heftigen Debatte innerhalb der Republikanischen Partei über die Folgen deutlicher Verluste bei den Zwischenwahlen. Einige Republikaner hatten diese auf den Iran-Krieg und den dadurch ausgelösten starken Anstieg der Benzinpreise zurückgeführt.
Abstimmung endete 211:204
Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hatte deshalb einen Antrag auf Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth eingereicht. Hegseth steht nach dem Debakel der Republikaner bei den Zwischenwahlen wegen des Iran-Kriegs zunehmend unter Druck.
Die Abgeordneten des Repräsentantenhauses stimmten am Dienstag mit 211:204 Stimmen dafür, den Antrag an den Justizausschuss zurückzuverweisen. Damit ist ein Plenarvotum über ein Impeachment-Verfahren gegen den Pentagonchef vom Tisch.
Möglicher neuer Versuch im Januar
Nachdem sich Präsident Donald Trump ausdrücklich hinter Hegseth gestellt hatte, hielt die Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus zu dem Minister. Die Entscheidung könnte das Bemühen um seine Amtsenthebung allerdings lediglich aufschieben. Im Januar sollen die Demokraten die Kontrolle über das Repräsentantenhaus und den Senat übernehmen.
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